Mittelbayerische Zeitung: Söders Schaulauf / Kommentar zum Heimatprogramm des bayerischen Finanzministers Markus Söder

(ots) - Ich kann's. Ich will's: Der Heimatplan des
Heimatministers verströmte mit jeder Zeile auch diese Botschaft.
CSU-Kronprinz Markus Söder steckte seinen Claim ab. Die Fraktion
applaudierte. Und Konkurrentin Ilse Aigner konnte nur zuschauen. Ihre
Regierungserklärung zur Energiepolitik im Oktober war gefloppt. Nicht
nur, weil sie wegen all der offenen Fragen wenig zu verkünden hatte.
Anders als beim Söder-Auftritt waren eine Reihe von CSU-Kollegen bei
ihrer Landtagsrede von vornherein weggeblieben. Söder kennt keine
Scheu, sich selbst zu überhöhen. Seine Regierungsrede deklarierte er
gleich zur "nationalen Premiere", als ob es vor ihm keine bayerische
Heimat gegeben hätte. In seinen 25-Punkte-Plan sortierte er so
manches ein, was schon bekannt war, wie etwa die 8,3 Milliarden Euro,
die Städte und Gemeinden 2015 über den kommunalen Finanzausgleich
erhalten. Ein neues Rekordergebnis, das allerdings nicht allein
Söders Werk ist, auch wenn er die Verhandlungen geführt hat. Es ist
sprudelnden Steuereinnahmen geschuldet. Dabei hat Söder im ersten
Jahr nach der Landtagswahl mitnichten nur Luftnummern produziert. Der
Durchbruch beim Breitbandausbau ist sein Verdienst. Vieles, was er
anpackt, bringt er voran. Es ginge also ohne Weiteres ohne diese
nervige Prahlerei.



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Datum: 27.11.2014 - 20:55 Uhr
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