Patent für eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen (Nespresso) für nichtig erklärt
ID: 1177176
Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical
Coffee Company, die mit dem "Nespresso"-System kompatible
Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der
Nestec S.A. ("Nespresso") zu entscheiden, das "eine Vorrichtung zur
Extraktion einer Kartusche", entsprechend ausgestattete
Kaffeemaschinen sowie eine Kombination einer solchen Vorrichtung und
Kapseln betrifft. Hintergrund dieser Klage sind zahlreiche
Rechtsstreitigkeiten im Inland und Ausland wegen der Verletzung der
Patente der Nestec. S.A., die zu den umsatzstärksten Herstellern von
Kapsel-Kaffeemaschinen und speziell darauf abgestimmten Kaffeekapseln
("Nespresso") zählt.
Das Patent wurde für nichtig erklärt.
Az.: 2 Ni 6/13 (EP)
Pressekontakt:
Bundespatentgericht
Dr. Andrea Münzberg
Telefon: +49 (0)89 699 37 250
pressestelle@bpatg.bund.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 24.02.2015 - 11:18 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1177176
Anzahl Zeichen: 1063
Kontakt-Informationen:
Stadt:
München
Kategorie:
Wirtschaft (allg.)
Diese Pressemitteilung wurde bisher 221 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Patent für eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen (Nespresso) für nichtig erklärt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundespatentgericht (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
