WAZ: Ministerin auf dem Schleudersitz
- Kommentar von Andreas Tyrock zur G36-Affäre
ID: 1209609
Rettung der Besatzung eines Flugzeuges oder Hubschraubers bei einem
drohenden Absturz. Dabei katapultiert sich der Sitz mitsamt Insassen
aus dem Flugzeug. Ursula von der Leyen dürfte wissen, wie man sich
auf einem Schleudersitz fühlt. Denn die Verteidigungsministerin sitzt
auf einem. Ihr Amt gehört zu den politisch gefährlichsten im Kabinett
- stets besteht die Bedrohung, angesichts von Skandalen und
Skandälchen, Mauscheleien und Indiskretionen hinauskatapultiert zu
werden.
Aktuell geht es um dubiose Machenschaften zwischen Führungskräften
des Ministeriums und dem Hersteller des umstrittenen Sturmgewehrs
G36. Kritiker des Gewehrs sollten entlarvt werden - mit Unterstützung
des Militärischen Abschirmdienstes MAD. Im Ministerium gab es
Befürworter, der MAD blockte ab. Gut so. Doch der Vorgang im
Ministerium ist ein Skandal, der es in sich hat - und auch die
Ministerin gefährdet. Die üblichen Fragen in solchen Fällen: Was
wusste sie wann? Hat sie versucht, etwas zu verheimlichen? Wurde sie
selbst getäuscht? Derzeit gibt es keine Indizien für ein
Fehlverhalten von der Leyens.
Aber es wird wieder einmal deutlich, dass von der Leyen Gefahr
läuft, ihren Ruf als Aufräumerin und Reformerin zu verlieren. Noch
nie in ihrer Karriere war die Frau, die so professionell wie kaum
jemand die eigene Karriere im Blick hat, politisch derart gefährdet.
Insbesondere bei der Ausrüstung der Bundeswehr geht zu viel schief,
Milliarden Euro sind im Spiel, immer wieder werden Millionen
verschwendet oder verschwinden in dunklen Kanälen.
Zudem trägt die Ministerin die Verantwortung für die Sicherheit
der Soldaten. Bisher gelingt es von der Leyen, Pannen und Skandale
als Erbe ihrer Vorgänger zu deklarieren. Diese Zeit läuft jedoch ab.
Absehbar steht sie noch stärker im Fokus, und es stellt sich die
Frage: Bekommt sie den Laden in den Griff? Die Antwort kennt niemand.
Aber klar ist: Übersteht sie die Zeit auf dem Schleudersitz
unbeschadet, wird von der Leyen ihre Ambitionen als Nummer eins der
Nach-Merkel-Ära deutlich machen.
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Datum: 07.05.2015 - 19:41 Uhr
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