Niebel beweist Inkompetenz
ID: 131903
Niebel beweist Inkompetenz
"Ganz FDP-Mann verharrt Niebel in wirtschaftlichem Konkurrenzdenken, anstatt sich zunächst über die unterschiedlichen Formen und Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit China zu informieren.
Die deutsche Zusammenarbeit umfasst mehr als wirtschaftliche Hilfe. In den Bereichen Klimaschutz und Energiepolitik ist die Zusammenarbeit erfolgreich und sinnvoll. Die Entwicklungszusammenarbeit umfasst zudem wichtige beratende Tätigkeiten wie den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog.
Gerade durch die Entwicklungszusammenarbeit besteht die Möglichkeit auf gesellschaftliche Reformprozesse Einfluss zu nehmen. China hat in vielen Bereichen das Interesse, sich zu modernisieren. Dies sollte auch im deutschen Interesse sein."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 31.10.2009 - 00:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 131903
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 515 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Niebel beweist Inkompetenz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
In Brüssel geht es zu wie auf dem Basar ...
> "Vaclav Klaus sagt ja zu Lissabon und Nein zu Europa. DIE LINKE sagt ja zu Europa und Nein zu Lissabon", erklärt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs und des tsc
Stadionverbote ...
minister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu Stadionverboten ? "Sicherheitsbehörden, DFB und Vereine können im Interesse der Stadionsicherheit auch weiterhin hart durchgreifen" Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesg
Schwarz-Gelb laesst jeglichen Gestaltungsanspruch in Europa vermissen ...
sslich des Treffens des Europaeischen Rates in Bruessel erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren: Die sozialdemokratischen Staats- und Regierungschefs und die Spitzen der sozialdemokratischen Fraktion im Europaeischen Parlament haben sich im Vor
Schuldzuweisungen statt Taten ...
> Zu den Klima-Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mit der Weigerung, konkrete Zahlen bei der Finanzierung des Klimaschutzes zu nennen, ist der EU-Gipfel beim Thema Klimaschutz gescheitert. Die Verantwortung dafür trägt Ange




