Westfalen-Blatt: zur SPD
ID: 1524960
eigentlich mehr wünschen? Die erneute Juniorpartnerschaft in einer
Regierung Merkel oder die Opposition? Beides ist mittlerweile Mist
für die Genossen. Aber Alternativen gibt es nicht. So dürftig sind
die Aussichten, wenn man den Umfragen glaubt und die nicht vorhandene
Wechselstimmung ernst nimmt. Weiter mit Angela Merkel also, aber wie
geht es weiter mit der SPD und Martin Schulz? Möglichkeit eins: Es
gibt eine rechnerische Mehrheit für Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder
ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen. Dann bliebe für die
SPD die Opposition. Das Gute daran: Es gäbe eine echte Opposition.
Aktuell haben wir bis auf die Grünen kein ernstzunehmendes
Gegengewicht, weil die Linkspartei und die AfD dazu aufgrund ihrer
realitätsfernen Politik nicht in der Lage sind. Die SPD hätte nach
einer verlorenen Wahl die gute Chance, sich inhaltlich neu zu
positionieren. Aber mit wem als Oppositionsführer? Das hängt vom
Ergebnis ab. Und: Keiner weiß, ob Martin Schulz dafür in Frage kommt,
ob er es will, ob er es kann. Und ob er es überhaupt darf. Gut
möglich, dass die SPD ihn absägt, sollte das Ergebnis tatsächlich so
schlecht ausfallen wie die Umfragen das prognostizieren. Wenn Martin
Schulz nicht mehr zur Verfügung steht, müsste jemand anderes her.
Andrea Nahles vielleicht, neue Linksausrichtung inbegriffen. Ganz
gleich ob mit oder ohne Schulz: Die SPD wäre gut beraten, von sich
aus in die Opposition zu gehen. Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder
Jamaika wären eventuell Wackelkonstellationen. Das wäre eine Chance,
auf die die SPD lauern könnte, wenn die neue Regierung Merkel ins
Stolpern geraten würde. Möglichkeit zwei: Es kommt zu einer
Fortsetzung der Großen Koalition. Dann hieße der neue Außenminister
möglicherweise Martin Schulz. Sigmar Gabriel könnte wieder
Wirtschaftsminister werden. Nach Neuanfang klingt das nicht. Der
Partei würde in einer Regierung Merkel ein weiterer
Schrumpfungsprozess drohen. Vieles spricht derzeit für Jamaika oder
Schwarz-Gelb. Sollte es aber doch zu einer Großen Koalition kommen,
würde die Opposition von der AfD angeführt, was einer Katastrophe
gleichkäme. Wie es mit der SPD weitergeht, wird noch nicht endgültig
nach der Bundestagswahl entschieden, sondern erst nach der Wahl in
Niedersachsen. Bis zum 15. Oktober wird es eine Hängepartie im Bund
geben, weil keine Partei vor der Landtagswahl ein Interesse daran
hat, sich festzulegen. Für die SPD könnte es düster werden. Der
Partei drohen Niederlagen bei der Bundestagswahl und drei Wochen
später auch in Niedersachsen. Das wäre der Schlusspunkt eines für die
SPD insgesamt katastrophalen Wahljahres.
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Datum: 30.08.2017 - 21:00 Uhr
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