Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Regierungsbefragung von Angela Merkel
ID: 1618126
selbstverständlich stand Angela Merkel am Mittwoch den
Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort. Auch wenn sich der
Neuigkeitswert der Antworten in engen Grenzen hielt, dürften die 60
Minuten für die Zuschauer durchaus von Interesse gewesen sein.
Schließlich brachten die Volksvertreter jede Menge Themen zur
Sprache, die vielen Bürgern unter den Nägeln brennen: Trump, die
Mietenexplosion, die Dieselnachrüstung, das mögliche Plastikverbot
und natürlich die Flüchtlingspolitik. Es ist wichtig für die gar
nicht mehr so selbstverständliche Akzeptanz des demokratischen
Systems, dass diese und andere Themen wieder publikumswirksamer im
Bundestag diskutiert werden. Zwingend ist, dass Kanzler oder
Kanzlerin in Zukunft nicht so leicht mit ausweichenden Antworten
davonkommen, wie das bei der Erstauflage der Fall war - ein Nachhaken
der Abgeordneten muss möglich sein. Bei der nun anstehenden Reform
seiner Geschäftsordnung sollte der Bundestag diesbezüglich
Selbstbewusstsein zeigen, er verkörpert schließlich die erste Macht
im Staate.
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Datum: 06.06.2018 - 21:08 Uhr
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