Allg. Zeitung Mainz: Der Irrtum M. / Reinhard Breidenbach zu Maaßen
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Maaßen. Alles ist ein Missverständnis, ein Irrtum. Und dieser Irrtum
heißt: Hans-Georg Maaßen. Das Missverständnis begann im Jahr 2012,
als er zum Verfassungsschutzpräsidenten gemacht wurde - vom damaligen
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der erkennbar nie
Innenminister hatte werden wollen und dessen Amtsführung entsprechend
ausfiel. Ein ganz schlechtes Omen. Nun muss man sagen, dass die
Position des Verfassungsschutzpräsidenten nicht
vergnügungssteuerpflichtig ist. In diesem Amt muss man sich die Hände
schmutzig machen und man darf nicht immer die Wahrheit sagen, wegen
der Staatsräson. Es gibt dann aber schon entscheidende Unterschiede,
je nach Person. Maaßen trat an mit dem Versprechen, nach dem
NSU-Desaster das Vertrauen in den Verfassungsschutz zurück zu
gewinnen. Ein vermessener Anspruch, genoss er doch selbst nie
ungeteiltes Vertrauen. "Völlig daneben", "empörend", "unmenschlich"
lauteten Urteile über das Gutachten, in dem Maaßen 2002 als
Referatsleiter im Innenministerium schrieb, der zu Unrecht in
Guantánamo festgehaltene Deutsche Murat Kurnaz dürfe nicht nach
Deutschland zurückkehren. Auch später machte Maaßen immer wieder
eine schlechte Figur, noch kürzlich, als seine merkwürdigen Gespräche
mit AfD-Größen bekannt wurden. Nun stellt er sich faktisch gegen
Merkel, und ob Seehofer hinter ihm steht, und mit welcher Absicht,
ist unklar. Einen so instabilen, irrlichternden Mann wie Maaßen kann
sich das Land nicht leisten.
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Datum: 11.09.2018 - 19:00 Uhr
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