Straubinger Tagblatt: Causa Maaßen - Ein hohes politisches Risiko

(ots) - Eine Überraschung wäre die Entlassung Maaßens
allerdings nicht. Denn dieser hat gegen die wichtigste Regel seines
Jobs verstoßen - er hat geplaudert, wo er besser geschwiegen hätte,
und hat damit nicht nur sich selber, sondern den Dienst insgesamt ins
Zwielicht gerückt. Gleichwohl ginge Angela Merkel mit einer
Entlassung Maaßens ein hohes politisches Risiko ein. Wie schon beim
großen Streit des Frühsommers, den Zurückweisungen an der deutschen
Grenze, stellt sie sich offen gegen ihren eigenen Innenminister, der
Maaßen zweimal demonstrativ das Vertrauen ausgesprochen hat. Und
wieder muss die Kanzlerin notfalls mit der Ultima Ratio drohen, der
Richtlinienkompetenz, denn entlassen kann den
Verfassungsschutzpräsidenten nur der Innenminister.



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Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
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Datum: 17.09.2018 - 19:07 Uhr
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