WAZ: Neonazi-Aufmärsche in Dortmund: SPD-Brandbrief an Innenminister
ID: 1652692
rechtsextremen Aufmärschen in Dortmund Aufklärung vom
nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU). Das
berichtet die WAZ. In einem gemeinsamen Schreiben von
SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und den Abgeordneten Sven Wolf und
Hartmut Gantzke, das der WAZ vorliegt, ist von einer
"Fehleinschätzung der Lage" durch die Polizei und Parallelen zu den
Vorkommnissen in Köthen und Chemnitz die Rede. Am Freitag war es in
zwei Dortmunder Stadtteilen zu Aufmärschen mit zusammen rund 175
Teilnehmern gekommen. Dabei wurden nach Auswertung von
Video-Aufnahmen durch Neonazis Feuerwerkskörper gezündet und Parolen
wie "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" und "Nationaler
Sozialismus - jetzt!" gebrüllt. Man sei "zutiefst beunruhigt über die
Vorkommnisse in Dortmund", heißt es in dem SPD-Schreiben. "Wir fragen
uns, ob so die Null-Toleranz-Strategie der Landesregierung gegenüber
dem Rechtsextremismus in unserem Land aussieht." Die SPD zog zudem
"die Einsatzprioritäten an diesem Abend" in Zweifel, da Innenminister
Reul parallel eine presseöffentliche Polizei-Razzia gegen
Clan-Strukturen in Dortmund begleitet hatte.
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Datum: 23.09.2018 - 12:42 Uhr
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