Kühnert fordert Entscheidung über Verbleib in GroKo
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Entscheidung über die Fortsetzung der Großen Koalition im Bund
gefordert.
Kühnert sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die Arbeit der
Bundesregierung dürfe nicht erst - wie von Parteichefin Andrea
Nahles vorgeschlagen - zur Halbzeit der Wahlperiode bewertet werden.
Das dauere ihm "entschieden zu lang".
"Diese Koalition hat nicht noch ein ganzes Jahr Zeit, (...) um
unter Beweis zu stellen, dass die Zusammenarbeit funktioniert. Wir
müssen jetzt mal zu einer Beschleunigung von Verfahren kommen, weil
diese lähmende Trägheit in der Großen Koalition ist im Moment das
Problem. (...) Die Antwort darauf kann nicht sein, wir sprechen uns
nochmal in einem Jahr."
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Datum: 29.10.2018 - 08:25 Uhr
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