Mittelbayerische Zeitung: Die gefallene Anführerin / Der Einfluss der Bundeskanzlerin wird auf internationaler Ebene fehlen. Dennoch kommt ihr Rückzug für ihren Nachfolger viel zu spät. Von Daniela Weingärtner
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das renommierte Time Magazine Bundeskanzlerin Angela Merkel zur
Persönlichkeit des Jahres. Ein Foto, auf dem sie unternehmungslustig
lächelnd vor der Kanzlermaschine steht, trägt den Titel "Kanzlerin
der Freien Welt." Und die Unterzeile setzt mit "De-Facto-Anführerin
eines Kontinents" noch eins drauf. Steht nun, da Angela Merkel ihren
Rückzug aus der Politik eingeleitet hat, dieser Kontinent Europa
führerlos da? Man kann die Sache von zwei Seiten betrachten. Im
gleichen Jahr, 2015, als der hymnische Time-Artikel geschrieben
wurde, begann Merkels Stern auf deutscher und europäischer Bühne zu
sinken. Mit ihrem eigenmächtigen Handeln in der Flüchtlingsfrage
stellte sie ja nicht nur deutsche Kommunen vor vollendete Tatsachen,
sondern auch ihre europäischen Amtskollegen. Den Graben zwischen Ost-
und Westeuropa hat sie dadurch vertieft. Für den Aufstieg
rechtspopulistischer Parteien wird sie mit verantwortlich gemacht.
Seither wiegt Merkels Machtwort auf europäischer Ebene nicht mehr so
schwer. Jüngstes Beispiel: Beim CO2-Ziel hätte sie der deutschen
Autoindustrie gern eine längere Schonfrist ermöglicht und
befürwortete deshalb für 2030 ein Reduktionsziel von 30 Prozent. Die
Umweltminister aber setzten sich über Berliner Signale hinweg und
verlangen, dass Neuwagen ab 2030 im Schnitt 35 Prozent weniger CO2
produzieren. Wenn es also stimmt, dass die einst mächtigste Frau
Europas seit drei Jahren ständig an Einfluss verliert, dann kann
Merkels Rückzug die EU nicht führerloser machen, als sie es jetzt
schon ist. Andererseits wird ihr uneitel, besonnen und oft im
Hintergrund ausgeübter Einfluss auf der internationalen Bühne ebenso
fehlen wie auf der europäischen. Es gab Phasen in Merkels Laufbahn,
da hätten sie laut Umfragen auch Griechen oder Franzosen lieber zum
Regierungschef gewählt als einen ihrer heimischen Politiker. Solche
Beliebtheitswerte erreicht sie schon lange nicht mehr. Es hat aber
auch kein anderer Europäer ihren Platz eingenommen. Emmanuel Macrons
Höhenflug scheint bereits nach 18 Monaten im Amt beendet zu sein. In
vielen europäischen Ländern halten sich die alten demokratischen
Kräfte nur noch mit Mühe an der Macht. In Österreich und Italien
sitzen die Rechtspopulisten mit in der Regierung. Auch deshalb
schauen viele europäische Regierungschefs und ihre Wähler in Richtung
Deutschland, das aus ihrer Perspektive als Hort der Stabilität und
des Wohlstands erscheint. Als sich nach der letzten Bundestagswahl
die Regierungsbildung in Berlin endlos hinzog, zeigten sich darüber
die Kommentatoren ausländischer Zeitungen fast besorgter als die
heimische Presse. Mit 80 Millionen Einwohnern ist Deutschland mit
Abstand das größte Land der Europäischen Union. Hinzu kommen
Wirtschaftswerte, die unsere Nachbarn glauben lassen, am deutschen
Wesen könnten auch sie genesen. Das Thema Lehrlingsausbildung zum
Beispiel ist angesichts bleibend hoher Jugendarbeitslosigkeit in
Frankreich ein echter Hit. Genau deshalb hat es für die Stabilität
Europas eine größere Bedeutung, wenn in Berlin kopflos agiert wird,
als wenn das beispielsweise in Bratislava oder Lissabon der Fall ist.
Es stimmt schon: Merkels aktuelle Entscheidung ändert auf
europäischer Ebene wenig, weil sie dort schon vorher als angeschlagen
galt. Hätte sie Europa dienen wollen, hätte sie den Kanzlersessel
bereits 2017 räumen und dem Nachfolger oder der Nachfolgerin eine
Chance geben müssen, sich bis zur nächsten Europawahl im Sattel zu
etablieren. Ihr wiederum hätten dann auf europäischer und
internationaler Ebene alle Karrieretüren offen gestanden.
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Datum: 30.10.2018 - 19:24 Uhr
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