Andreas Kalbitz: "Nach Magnitz-Angriff unglaublich: Gewalt und Hass im Schaufenster der Linken"
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Brandenburg in der Alleestraße 3 in Potsdam werden gut sichtbar in
den Fenstern Sturmhauben ausgestellt, die bei gewalttätigen
linksextremistischen Demonstrationen wie beim G20-Gipfel und bei
Angriffen auf Polizisten gerne auch als Vermummungsmasken genutzt
werden. Da die Landesgeschäftsstelle der Linken kein
Sportfachgeschäft ist, kann man davon ausgehen, dass hier ein klares
politisches Signal gesetzt werden soll.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas
Kalbitz, kommentiert dieses Linken-Statement pro Gewalt in der
politischen Auseinandersetzung:
"Nach dem heimtückischen und menschenverachtenden Anschlag auf den
AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz zeigt die Linke für
jedermann gut sichtbar - hinter Sturmhauben - ihr wahres Gesicht:
Gewalt gehört zu ihrer Politik, Gewalt gegen Demokratie und
Rechtsstaat, das ist seit 100 Jahren Tradition und zentraler
Bestandteil der Leninisten, Stalinisten und ihrer Erben. Es ist
unfassbar, mit welcher Selbstverständlichkeit die Erben von Honecker
sich trauen, hier durch diese Symbolik öffentlich zur Gewalt, zum
Straßenterror bis hin zu versuchten Tötungsdelikten aufzurufen. Nicht
umsonst werden diese Sturmhauben umgangssprachlich auch "Hasskappen"
genannt. Das passt in das Bild von Hass, Hetze und Gewalt, mit der
die Linke ihre demokratischen Gegner bekämpft, ebenso wie die
Mitgliedschaft der Linken-Landtagsabgeordneten Vandré in der "Roten
Hilfe". Innenminister Seehofer will laut Medienberichten die "Rote
Hilfe e.V." (RH) verbieten, wie das Magazin Focus berichtete.
Hintergrund dürfte die Beobachtung der Gruppe durch den
Verfassungsschutz sein. Der Verfassungsschutz schreibt, die "Rote
Hilfe" versuche durch Publikationen, Vorträge, Demonstrationen die
Sicherheits- und Justizbehörden sowie die rechtsstaatliche Demokratie
zu diskreditieren.
"Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gilt auf der extremen
Linken schon lange nicht mehr", wie Welt-Chefredakteur Ulf Poschardt
gestern (9.1.2019) in seinem Kommentar so richtig wie erschütternd
festgestellt hat.
Solch ein derart unverfroren offenes Bekenntnis zur Gewalt in der
politischen Auseinandersetzung - und das noch einer Regierungspartei
- ist aber auch nur im rot-roten Brandenburg möglich, wo die
gewalttätigen Angriffe auf die AfD als führende demokratisch
legitimierte Opposition in dem Maße zunehmen, in dem die Panik bei
Rot-Rot steigt - angesichts des drohenden Machtverlustes der
Woidke-Regierung."
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Datum: 10.01.2019 - 14:41 Uhr
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