Allg. Zeitung Mainz: Macher / Kommentar von Mario Thurnes zu Jens Spahn
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Die Kanzlerin steht für eine Politik des Abwartens und der
Ausrichtung an Umfragen. Aktiv wird sie erst, wenn es klare
Mehrheiten gibt. Egal, ob die dann im Widerspruch zu ihrer bisherigen
Politik stehen. Siehe Atomausstieg, Wehrpflicht, Mindestlohn, Ehe für
alle ... Abwarten ist indes so überhaupt nicht Spahns Sache. Seit er
vor gut einem Jahr Gesundheitsminister geworden ist, geht er die
Dinge mit Hochdruck an. Manche meinen, Spahn sollte lieber langsamer
machen. Denn er hat keine Hemmungen, heilige Kühe zu schlachten. Das
ist umso bemerkenswerter, als es lange hieß, das Gesundheitswesen sei
nicht reformierbar. Die Lobbyisten seien zu stark. Das hat Spahn
glänzend widerlegt. Andererseits birgt dieser Politikstil Gefahren.
Drei Euro ins Phrasenschwein: Aber wer viel macht, kann auch viel
verkehrt machen. Mit der Verkürzung der Regressfristen zum Beispiel
hat Spahn Kassen und Krankenhäuser gleichermaßen in ein Dilemma
gestürzt. Die einen mussten plötzlich einen Berg von Rechnungen
prüfen, die anderen sahen sich vor einer Rückzahlungswelle, an der
sie zu zerbrechen drohten. Auch Spahns Äußerungen zur
Eigenverantwortung von Krebspatienten waren reichlich unglücklich.
Letztlich ist Merkel dreimal wiedergewählt worden als Kanzlerin und
Spahn mit seiner Kandidatur für den CDU-Vorsitz krachend
durchgefallen. Was es über eine Gesellschaft aussagt, dass sie Macher
ablehnt und Politiker bevorzugt, die Probleme aussitzen und der
Mehrheit nachlaufen, das sei mal dahin gestellt.
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Datum: 09.04.2019 - 20:18 Uhr
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