Otten: Altparteien versuchen weiter, die AfD-Fraktion auszugrenzen
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Präsidenten des Deutschen Bundestags erhielt der Kandidat der
AfD-Fraktion, Gerold Otten, erneut nicht die erforderlich Zahl an
Ja-Stimmen.
Otten erklärt dazu:
"Erneut danke ich denen, die sich nicht an der Blockadehaltung von
großen Teilen der Altparteien beteiligt und die mir mit ihrer Stimme
das Vertrauen ausgesprochen haben.
Ich bin jedoch sehr enttäuscht, dass ein Großteil des Hohen Hauses
nach wie vor nicht bereit ist, der AfD-Fraktion den ihr zustehenden
Platz im Präsidium zuzugestehen.
Man versucht weiter unter Missachtung der Geschäftsordnung des
Deutschen Bundestages, die AfD-Fraktion auszugrenzen. Das zeigt, dass
man bei den Altparteien lieber mit fragwürdigen Tricks arbeitet, als
sich auf eine inhaltliche Auseinandersetzung einzulassen, weil man
offenbar fürchtet, diese zu verlieren."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel.: 030 22757225
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Datum: 06.06.2019 - 16:49 Uhr
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Innenpolitik
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