Mitteldeutsche Zeitung zum Haushaltsüberschuss
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dramatisch, wie Anfang 2019 skizziert, ist sie keinesfalls. Die Bilanz des
Bundes fällt nicht nur besser aus als damals gedacht. Es ist sogar ein
Rekordüberschuss, der da erreicht worden ist. Das alles beflügelt die Fantasie
von Steuerentlastungsapologeten. Aber ein einmaliges Plus zum Anlass für
strukturelle Einnahmensenkungen zu nehmen, war noch nie eine gute Idee. Euphorie
und Freigiebigkeit sind fehl am Platze. Scholz hat die Lage falsch eingeschätzt.
Und zwar gründlich. So dramatisch, wie Anfang 2019 skizziert, ist sie
keinesfalls. Die Bilanz des Bundes fällt nicht nur besser aus als damals
gedacht. Es ist sogar ein Rekordüberschuss, der da erreicht worden ist. Das
alles beflügelt die Fantasie von Steuerentlastungsapologeten. Aber ein
einmaliges Plus zum Anlass für strukturelle Einnahmensenkungen zu nehmen, war
noch nie eine gute Idee. Euphorie und Freigiebigkeit sind fehl am Platze.
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Hartmut Augustin
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Datum: 13.01.2020 - 18:37 Uhr
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