Kommentar zu Libyen-Gipfel

(ots) - Es ist gelungen, was noch vor Kurzem unmöglich schien: Die
Staaten im Hintergrund des Bürgerkriegs wollen nicht nur das durchlöcherte
Waffenembargo für das nordafrikanische Land zu neuem Leben erwecken. Sie haben
das Bekenntnis abgelegt, sich aus dem Stellvertreterkrieg zurückzuziehen und
einen Friedensprozess der verfeindeten Lager zu unterstützen. Merkel und Maas
haben mit den vereinbarten Folgetreffen auch vorgesorgt, dass sich der neue
Optimismus nicht nur als Strohfeuer der Diplomatie entpuppt. Ganz ausschließen
lässt sich das freilich nicht. Nun steht die Frage auf der Tagesordnung, wie ein
Waffenstillstand abgesichert werden könnte, möglicherweise auch mit
militärischen Mitteln einer UN-Blauhelmtruppe. Das könnte in Deutschland,
speziell in der schwarz-roten Koalition, zu intensiven Debatten führen. Einer
Beteiligung aber könnte sich die Bundesrepublik als Initiatorin der neuen
Friedensinitiative kaum entziehen.

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Datum: 19.01.2020 - 22:50 Uhr
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