Motschmann/Bernstein: Not bleibt groß - Programm NEUSTART aufstocken
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Der Kulturausschuss hat sich gestern mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbereich befasst. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die Obfrau Melanie Bernstein:
Motschmann: "Die Not der Kreativen bleibt groß und wird größer. Wir müssen uns weiterhin für die vielen Betroffenen im Kulturbereich stark machen. Und das tun wir auch.
Das Förderprogramm NEUSTART in Höhe von 1 Milliarde Euro hatte den Kultureinrichtungen eine wichtige Perspektive gegeben. Leider wurde diese durch den zweiten Lockdown zunichte gemacht. Der Bedarf an dem Programm ist groß, bereits 900 Millionen Euro sind mit Zusagen belegt. Allein die Ausfälle in der Kinobranche betragen aber über 1 Milliarde Euro. Daher unterstützen wir als Kulturpolitiker die Anstrengungen der Staatsministerin Prof. Monika Grütters, dieses Programm aufzustocken. Insbesondere den kleinen und privaten Einrichtungen kommt dies in ihrem Überlebenskampf hilfreich zugute."
Bernstein: "Wir begrüßen und unterstützen zudem die aktuellen Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums nach einem Sonderfonds für die Kulturbranche. Darüber sollen Einnahmeverluste und Ausfälle von geplanten Kulturveranstaltungen ausgeglichen werden können. Auch hier gibt es also das wichtige politische Signal, die Kultur nicht im Regen stehen zu lassen.
Liebe Kreative in unserem Land: Wir hören und sehen Ihre Notlage! Die Corona-Pandemie fordert von uns allen einen enormen Kraftakt. Gemeinsam werden wir alles daran setzen, dass unser kultureller Reichtum und die ihn tragenden Menschen und Einrichtungen erhalten bleiben."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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Datum: 14.01.2021 - 15:50 Uhr
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