Gesetzgeber auf der Zielgeraden: Interessengerechtere Unterstützung von Teilbeständen bei Pensionskassen
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Dr. Thurnes erläutert den Hintergrund und das Ziel der neuen Regelung: "Angesichts der anhaltenden Niedrigzinssituation hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren einige Regelungen geschaffen, damit Trägerunternehmen Pensionskassen zur Stärkung der Risikotragfähigkeit finanziell unterstützen können. Etliche Trägerunternehmen haben diese Regelungen schon genutzt. Die Praxis hat aber gezeigt, dass Unterstützungsleistungen von Trägerunternehmen bei Pensionskassen mit heterogener Trägerstruktur auf Schwierigkeiten stoßen.
Durch die Ergänzung des § 234 VAG wird nun eine Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Leistung von Unterstützungszahlungen an bestimmte Pensionskassen erfolgen. Damit erhalten Trägerunternehmen einer Pensionskasse in vielen Fällen die Möglichkeit bei einem außerordentlichen Bedarf jeweils den auf sie entfallenden Teilbestand der Pensionskasse, für den sie regelmäßig subsidiär haften, finanziell zu stärken."
Jürgen Rings, Leiter der aba Fachvereinigung Pensionskassen, ergänzt: "Die aba wird - im engen Austausch mit der Aufsichtsbehörde BaFin - ihre Mitglieder bei der Umsetzung und Nutzung der neuen Regelung in bewährter Weise begleiten."
Mit einem Inkrafttreten der neuen Regelung ist zum 1.1.2022 zu rechnen. Vorbereitende Überlegungen und Maßnahmen können daher schon in diesem Jahr in Angriff genommen werden.
Die aba ist der deutsche Fachverband für alle Fragen der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft und dem Öffentlichen Dienst. Sie ist parteipolitisch neutral und setzt sich seit 80 Jahren unabhängig vom jeweiligen Durchführungsweg für den Bestand und Ausbau der betrieblichen Altersversorgung in der Privatwirtschaft und im Öffentlichen Dienst ein.
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Datum: 10.05.2021 - 10:00 Uhr
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