MZ zu den Geheimdiensten

(ots) -

Der Verfassungsschutz geriet ins Gerede, weil dessen ehemaliger Präsident Hans-Georg Maaßen zunächst Rechtsextremisten verharmloste und später selbst immer öfter radikale Töne anschlug. Der Militärische Abschirmdienst hatte allzu viele rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr ignoriert. Der Bundesnachrichtendienst hatte Vieles prognostiziert - nur nicht den schnellen Kollaps des afghanischen Militärs und die Machtübernahme der Taliban infolge des westlichen Truppenabzugs.

Gewiss, es gibt auch positive Entwicklungen. Maaßen und der bisherige MAD-Präsident Christof Gramm mussten als Konsequenz der Versäumnisse im Kampf gegen den Rechtsextremismus gehen. Der BND soll umstrukturiert werden. Dennoch zeigen die vergangenen Jahre: Die Dienste sind nur so gut wie ihre politische Führung und Kontrolle.

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Datum: 27.10.2021 - 18:10 Uhr
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