Beatrix von Storch: "Antifa-Faeser lässt Linksextremisten-Lobby beim ,Demokratiefördergesetz' zu" (FOTO)
ID: 1981610
(ots) -
Die Bundesregierung hat das sogenannte Demokratiefördergesetz in die Wege geleitet. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet, wie sich linke Lobbygruppen ihren Einfluss und Budgets beim "Demokratiefördergesetz" sichern, was eine "Verstaatlichung linker Strukturen bedeutet". Sowohl Vertreter der Amadeu Antonio Stiftung als auch Migrantenvereine wie die "neuen deutschen organisationen" und der Zentralrat der Muslime gaben ihre Kommentare zum ,Demokratiefördergesetz' ab, ebenso die Grüne Jugend. Aus dem parteinahen Umfeld arbeiteten unter anderem die Heinrich-Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu.
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt:
"Die Antifa-Versteherin Faeser öffnet linken und linksextremen Lobby-Gruppen Tür und Tor beim sogenannten Demokratiefördergesetz. Für Faeser scheint Demokratie nur dort möglich zu sein, wo sich Rote und Grüne, Stasi-Freunde, 'Antirassisten' und 'Antifaschisten' sprich Anti-Demokraten tummeln und öffentliche Gelder für ihre Propaganda kassieren. Rund 100 bis 200 Lobbygruppen, Stiftungen und Vereine, finanziert durch den Staat oder linksliberale Milliardäre, werden in Zukunft noch mehr demokratisch nicht legitimierten Einfluss auf die Politik in Deutschland nehmen. Dieser linke Sumpf darf nicht mit Steuergeldern gefördert, sondern muss trockengelegt werden. Wenn die AfD-Forderung nach mehr direkter Demokratie umgesetzt würde, also eine echte Demokratieförderung, hätte die rot-grüne Abzocker-Klientel keine Chance, ihre undemokratischen Ideen und Projekte umzusetzen."
Die Teuerungen sind die Folge schlechter Politik.
https://www.afd.de/preistreiber-stoppen/
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.05.2022 - 12:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1981610
Anzahl Zeichen: 2075
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Bundesregierung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 420 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Beatrix von Storch: "Antifa-Faeser lässt Linksextremisten-Lobby beim ,Demokratiefördergesetz' zu" (FOTO)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD - Alternative f (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
