Energiesubventionen: Teuer staatliche Daueraufgabe
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Direkte Zuschüsse für die Strom-, Heiz- und Tankrechnung werden erforderlich sein und es ist richtig, sie wie die Energiepreispauschale steuerpflichtig zu machen. Haushalte mit hohem Einkommen bekommen weniger, Haushalte mit kleinem Geld mehr. Generell muss die Linie gelten, von Subventionen für alle ("Gießkanne") Abstand zu nehmen. Politisch erfordert das einen harten Einsatz, weil die Abgrenzung nicht einfach ist und sich keiner gerne den Vorwurf sozialer Kälte einfängt. Erster Adressat dafür ist regelmäßig die FDP. Lindner muss verdammt standhaft sein.
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Datum: 07.08.2022 - 17:03 Uhr
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