Causa Schönbohm: Faeser muss sich erklären

(ots) -

Innenministerin Nancy Faeser hat Schönbohm nach tagelanger Prüfung abberufen, er muss sich außerdem einem Disziplinarverfahren stellen. Die Sozialdemokratin kann nur hoffen, dass von den Vorwürfen am Ende mehr übrigbleibt als im Falle des Offiziers. Die Ermittlungen gegen ihn wurden mittlerweile eingestellt. Sollte Faeser nicht mehr gegen Schönbohm in der Hand haben als das, was bisher öffentlich bekannt ist, könnte es peinlich werden für die Ministerin. Dass sie die Abberufung als Akt der Fürsorge für Schönbohm rechtfertigen und auf die Unschuldsvermutung hinweisen lässt, muss in dessen Ohren wie Hohn klingen. Das scheint, als sei Faeser sich ihrer Sache nicht so sicher.

Sie wird dem Bundestag einiges zu erklären haben. Unter anderem, warum sie den BSI-Chef nicht direkt vor die Tür gesetzt hat, wenn er ja angeblich zu einem Sicherheitsrisiko geworden ist. Kritiker befürchten, es handele sich eher um etwas Persönliches. Das jedoch wäre gerade jetzt, da die Cybersicherheit Deutschlands wie nie zuvor bedroht ist, fatal. Ein Wechsel an der Spitze bedeutet immer auch Ablenkung für ein Amt, dass sich voll auf seine Aufgabe konzentrieren muss.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 18.10.2022 - 17:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2015290
Anzahl Zeichen: 1504

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 335 mal aufgerufen.

Die EU-Entfesselung vom eigenen Gesetzesmonstrum ...

Während sie in den vergangenen Jahren mit einem nie da gewesenen Eifer Regeln geschaffen hat, die sie als Beitrag zur Rettung der Welt feierte, ist die Gemeinschaft dieser Tage vor allem mit dem Rück- und Abbau eben genau dieser Regeln beschäftigt ...

Paz muss Reformen wagen, ohne Misstrauen zu säen ...

Die Herausforderungen, mit denen Paz, ein gemäßigter Christdemokrat und erfahrener Ökonom, konfrontiert ist, könnten größer nicht sein. (...) Die Wirtschaft Boliviens steckt in der Zwickmühle. Der Rohstoffboom ist vorbei, während Subventionen ...

Die Union muss Lösungen bieten. ...

Wenn Merz sagt, man solle "seine Töchter fragen", bringt er auf den Punkt, was Umfragen und Alltagserlebnisse bestätigen. (...) Nicht Merz spielt der AfD mit seiner Wortwahl in die Hände, sondern jene, die aus der Sorge, irgendwer könnt ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt