Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen
ID: 405146
Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen
"Die Verheißung eines hohen Maßes an technischer Sicherheit durch den sogenannten EURATOM-Vertrag hat sich als trügerisch erwiesen. Alle Stresstests kommen nicht daran vorbei, dass das Restrisiko von AKW letztlich nicht beherrschbar ist. Die irren Haftpflichtprämien, die eigentlich gezahlt werden müssten, um das Restrisiko auch nur annähernd abzusichern, haben das noch einmal eindrucksvoll vor Augen geführt. Die immensen Summen, die über den EU-Haushalt an EURATOM gezahlt werden, dienen letztlich nur der Förderung und dem Ausbau der Nukleartechnologie. So werden allein 5,25 Milliarden Euro für den Zeitraum 2007 bis 2013 ausgegeben. Zusätzlich werden seit 1995 im Rahmen der Kreditvergabe zum Neubau und zur Modernisierung von Atomkraftwerken 4 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die Legitimation von EURATOM hat sich endgültig erledigt. Die Wende hin zu einer umwelt- und sozialverträglichen, arbeitsmarktorientierten Energieversorgung auf nationaler und auf europäischer Ebene ist nur möglich, wenn die Förderung und der weiteren Ausbau der Nukleartechnologie endlich gestoppt und EURATOM abgeschafft wird. Deutschland muss mit einem Ende des Engagements bei EURATOM ein Signal geben, damit der Atomausstieg unumkehrbar und international wirksam wird."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 13.05.2011 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 405146
Anzahl Zeichen: 2312
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 309 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Grenzkontrollen: Bundesminister Westerwelle bittet dänische Außenministerin um Aufklärung ...
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat heute in einem Telefonat mit der dänischen Außenministerin Lene Espersen seine Sorge darüber zum Ausdruck gebracht, dass die von Dänemark angekündigten Grenzkontrollen die Reisefreiheit in Europa beeinträchtigen könnten. Minister Westerwelle wies dar
Montanmitbestimmung ist Herzstück der sozialen Demokratie ...
"Die vor 60 Jahren in harten Kämpfen mit der Androhung eines politischen Streiks erkämpfte Montanmitbestimmung ist ein Herzstück der sozialen Demokratie", erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Lötzer we
Kulturpolitischer Ausschuss: Henzler lässt Zukunft der Staatlichen Schulämter und Studienseminare weiter offen ...
Angesichts der großen Verunsicherung an den Staatlichen Schulämtern und den Studienseminaren über deren Zukunft und den konkreten Planungen des Kultusministeriums zur Schließung von Standorten hat sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verwundert darüber gezeigt, dass Kultusmin
Mehrheit der Sachverstaendigen unterstuetzt die Forderung nach einer Quote ...
Anlaesslich einer gemeinsamen Anhoerung des Rechtsausschusses und des Ausschusses fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsraeten und Vorstaenden erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks, die Sprecherin der A
