UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
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UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
Gloser:
In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Loesung des Nahostkonflikts zeigt sich in den vergangenen Tagen eine positive Dynamik. Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palaestinensern den Status eines "Beobachterstaates" zuzuerkennen und gleichzeitig neue Verhandlungen zu beginnen, waere das ein wichtiger Schritt. Das ist ganz im Sinne des SPD-Antrages vom Juni 2011, der verlangte, dem Friedensprozess endlich "neuen Schwung zu verleihen".
Das bedeutet auch eine neue Chance fuer Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden. Die juengsten Aeusserungen der Bundesregierung haben hier mehr Flexibilitaet gezeigt als das noch im Fruehjahr der Fall war, als alles auf ein klares "Nein" Deutschlands zum Antrag der Palaestinenser hindeutete.
Insbesondere das Nahostquartett ist jetzt aufgerufen, mit einer klaren, einheitlichen Positionierung beide Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen. Dabei muss auch ein klarer Zeitrahmen gesetzt werden, denn ohne eine Loesung der wichtigsten Sachfragen wird die Region nicht zur Ruhe kommen.
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Datum: 22.09.2011 - 15:00 Uhr
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