BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung
ID: 572174
BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung
BERLIN. Zur Einigung im Vermittlungsausschuss beim Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen erklärt die mittelstandspolitische Sprecherin und zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL:
Bessere Rahmenbedingungen im Breitbandausbau und ein optimierter Verbraucherschutz durch kostenlose Warteschleifen waren von Anfang an die Zielsetzung der FDP-Bundestagsfraktion bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Mit dieser Neuausrichtung haben wir für Unternehmen und Bürger wesentliche Fortschritte erreicht.
Wir haben durchgesetzt, dass die Dynamik im Telekommunikationsmarkt erhalten bleibt und nicht mit einer Universaldienstverpflichtung per Gesetz erstickt wird. Damit konnten bis zu 10.000 Arbeitsplätze gesichert und über 90 Milliarden Euro Ausbaukosten, die letztlich der Bürger gezahlt hätte, verhindert werden.
Es freut mich, dass das Gesetz diese Woche nun endlich durch Bundestag und Bundesrat verabschiedet und damit trotz der anfänglichen Blockade der Bundesratsmehrheit von Rot-Grün und Schwarz-Rot auf den Weg gebracht wurde.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Datum: 10.02.2012 - 16:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 572174
Anzahl Zeichen: 1499
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 338 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"BÖGEL: Mehr Wettbewerb und verbesserter Verbraucherschutz durch TKG-Novellierung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
