SPD-Politiker heißen irakische Flüchtlinge in Deutschland willkommen
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SPD-Politiker heißen irakische Flüchtlinge in Deutschland willkommen
Die SPD-Fraktion begruesst, dass die erste Gruppe der insgesamt 2.500 irakischen Fluechtlinge heute in Deutschland eintreffen wird. Wir hoffen, dass die 122 aus Syrien und Jordanien kommenden Fluechtlinge bei uns eine neue Heimat finden werden. In enger Zusammenarbeit haben der UNHCR und das Bundesamt fuer Migration besonders schutzbeduerftige Personen ausgewaehlt, die weder in ihren Fluchtlaendern eine Zukunftsperspektive hatten, noch in den Irak zurueckkehren konnten. Zu ihnen zaehlen Kranke, Traumatisierte, Folteropfer, alleinerziehende Muetter und Angehoerige religioeser Minderheiten.
Nun muss alles getan werden, damit sich die Fluechtlinge erfolgreich bei uns integrieren. Deshalb sollten sie so rasch wie moeglich an Sprach- und Integrationskursen teilnehmen und einen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Die zunaechst dreijaehrige Aufenthaltserlaubnis sollte auf Wunsch problemlos verlaengert werden.
Die EU hatte beschlossen, 10.000 irakische Fluechtlinge in ihren Mitgliedsstaaten aufzunehmen. Dies sollte auf freiwilliger Basis geschehen, je nach Kapazitaet der Staaten. Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert, dass vermutlich nur 5.000 Menschen ein neues Leben in der EU beginnen koennen. Aus humanitaerer Sicht waere eine verbindlichere Vereinbarung wuenschenswert gewesen.
Die Aufnahme der irakischen Fluechtlinge sollte der Auftakt fuer die Etablierung eines Resettlement-Programms in Deutschland sein, wie es der UNHCR seit langem empfiehlt. Danach wuerde jaehrlich einer bestimmten Zahl von Fluechtlingen und ihren Familien eine gesicherte Zukunftsperspektive in Deutschland geboten werden.
2009 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 19.03.2009 - 15:11 Uhr
Sprache: Deutsch
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