Allg. Zeitung Mainz: Warum die FDP? / Kommentar zum Parteitag
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Grünen und der FDP. Zunächst traf sich die Oppositionspartei in
Berlin, jetzt die Regierungspartei in Nürnberg. Wer auch immer für
diesen Zeitplan verantwortlich sein mag, der FDP lieferte er jede
Menge Munition. Der Kampf gegen "den kapitalen Raubzug durch die
Mitte der Gesellschaft", der nach Ansicht der liberalen Spitzenmänner
durch eine rot-grüne Regierung droht, war eines der Hauptthemen bei
dem aktuellen Treffen. Wortgewaltig wetterten Brüderle und Rösler
beispielsweise gegen Trittin, der bei dem einen "Graf Dracula für die
Mitte ist" (Brüderle) und bei dem anderen "Räuber Hotzenplotz, der
den Bürgern in die Tasche greift" (Rösler). Die Liberalen ihrerseits
lieferten jede Menge Argumente, warum man ihrer Meinung nach die
anderen Parteien auf keinen Fall wählen könne - und verschonte dabei
sogar den eigenen Koalitionspartner Union nicht. Was sie jedoch
schuldig blieben, waren Gründe, warum man das Kreuzchen am 22.
September bei der FDP machen soll. Offenbar setzt das Spitzenduo
Brüderle/Rösler statt auf eigene Inhalte vor allem auf
"Verhinderungs-Stimmen", also beispielsweise auf Wähler, die auf
jeden Fall eine große Koalition vermeiden wollen. Einzig beim Thema
Mindestlohn hat sich die FDP am Wochenende bewegt - mit einer
Zustimmungsquote von 57 Prozent also zumindest etwas mehr als jeder
zweite der Delegierten. Ungewohnt risikobereit und kämpferisch wagte
sich Rösler damit vor und gewann. Für eigene Akzente im
Bundestagswahlkampf taugt der verabschiedete "Mindestlohn light"
jedoch auch nicht. Die Entscheidung minimiert allenfalls die Gefahr,
als sozial kalt abgestempelt zu werden.
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Datum: 05.05.2013 - 19:24 Uhr
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