CSU-Landesgruppe

Friedrich: Deutsch-teschechische Zusammenarbeit intensivieren

Am 11. und 12. Oktober 2010 wird der CSU-Landesgruppenvorsitzende Dr. Hans-Peter Friedrich zu Gesprächen nach Prag reisen. Er wird dabei unter ande ...

08.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Aufstiegschance durch Arbeit erhöht

Zu der gestrigen Einigung der durch den Koalitionsausschuss eingesetzten Arbeitsgruppe Hinzuverdienste auf eine Neuregelung der Freibetragsregelung ...

08.10.2010 | Politik & Gesellschaft

MÜLLER: Realität statt Naivität

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum 8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland der Bundesre ...

07.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Bekenntnis zum Grundgesetz ist Pflicht

Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Voraussetzungen für die Vergabe von öffentlichen Fördergeldern zur Bekämpfung des Rechtsextremis ...

06.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Nächster Meilenstein erreicht

Anlässlich des heute verabschiedeten Bewerbungskonzeptes durch das Bayerische Kabinett, den Münchner Stadtrat und den Gemeinderat von Garmisch-Par ...

06.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Eingriff in bestehende Strukturen

Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie über Einlagensicherungssysteme, zu dem der Deutsche Bundestag am Donnerstag eine Su ...

06.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Nüßlein/ Lehmer: Mit Volldampf in die Zukunft

Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher sowie der umwelt-poli ...

01.10.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Langzeitarbeitslosigkeit sinkt

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarkt¬politische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max St ...

30.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Kalb: Steuervereinfachung vorantreiben

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2010 im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklär ...

29.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Reformen gehen in die richtige Richtung

Zur heutigen Vorlage eines Maßnahmenpakets der EU-Kommission zur Stärkung der Eurozone erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe ...

29.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Illegale Datenspeicherung unter dem Deckmantel der Limitprüfung

Anlässlich des heute bekanntgewordenen Datenschutzskandals im Zusammenhang mit der Firma "Easycash" erklärt der innen- und rechtspolitis ...

23.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Weitere Reformen notwendig

Zur Vorlage eines Zwischenberichts der "Arbeitsgruppe Wirtschaftspolitische Steuerung" unter Leitung von EU-Ratspräsident van Rompuy erkl ...

16.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Nüßlein: Deutschland ist Konjunkturlokomotive

Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepoli ...

16.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Kalb: Weg aus dem Schuldenstaat beginnt

Zur Ersten Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartho ...

16.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Reformprozess im eigenen Interesse fortsetzen

Zum Ausgang des Referendums über eine Verfassungsreform in der Türkei erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bund ...

13.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Müller: Zukunftsweisendes Integrationsprogramm

Zum heute vorgestellten Integrationsprogramm der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/ CSU-Fraktion im Deut ...

08.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: EU-Steuer löst Europas Probleme nicht

Anlässlich der Grundsatzrede von EU-Kommissionspräsident Barroso sowie der Diskussion über eigene Finanzquellen für die EU erklärt der europapo ...

08.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Nüßlein: Durchbruch in der Energiepolitik

Anlässlich der Einigung von CDU/CSU und FDP auf ein nachhaltiges Energiekonzept für Deutschland erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Spr ...

06.09.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Immer näher an der Drei-Millionen-Marke

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Stra ...

31.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Kompromiss für mehr Sicherheit

Anlässlich der heutigen Einigung zur Neuordnung der Sicherungsverwahrung erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im De ...

26.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Nüßlein: Die Kernfusion muss gestärkt werden

Anlässlich eines Besuchs der Energiepolitiker der CSU-Landesgruppe im Max-Planck-Institut für Plasmaphysik in Garching erklärt der energiepolitis ...

24.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Friedrich: Wir wollen einen zeitgerechten Wehrdienst

Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende der CSU-Landes-gr ...

24.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Forderung der Linken nach Mindestlohn geht ins Leere

Zu den neuerlichen Forderungen der Partei "Die Linke" nach einem gesetzlichen Mindestlohn erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprec ...

12.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Offener Affront gegenüber der EU

Anlässlich der Berichterstattung über den beabsichtigten Verkauf von montenegrinischen Staatsbürgerschaften an ausländische Geschäftsleute erkl ...

10.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Sorgfalt vor Schnelligkeit

Anlässlich der Ankündigung des Internetkonzerns Google bereits in diesem Jahr für die 20 größten Städte in Deutschland den 3D-Stadtplandienst ...

10.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Mehr Sicherheit an deutschen Flughäfen

Anlässlich des bevorstehenden Einsatzes von Körperscannern am Hamburger Flughafen erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landes ...

09.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Lehmer: Größere Verkehrssicherheit durch Begleitetes Fahren

Zum Beschluss des Bundeskabinetts, das Modellvorhaben "Begleitetes Fahren ab 17" in Dauerrecht zu überführen, erklärt der verkehrspolit ...

04.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Das Wohl des Kindes bleibt entscheidend

Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht bei nichtverheirateten Eltern erklärt der innen- und rechtpolitische ...

03.08.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Der Beschäftigungsmotor brummt

Zur Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: ...

29.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Rot-Grün wirbt um Extremisten

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Rechtsmäßigkeit der Beobachtung von Linkspartei-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz erklä ...

22.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Kinderbetreuung stärkt Wahlfreiheit

Zum Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deu ...

22.07.2010 | Politik & Gesellschaft

CSU-Landesgruppe / Pressestelle: CSU-Landesgruppe zu politischen Gesprächen in Paris

DIE PRESSESTELLE DER CSU-LANDESGRUPPE TEILT MIT: Die Landesgruppe der CSU im Deutschen Bundestag wird sich vom 19. bis zum 22.07.2010 zu politisc ...

16.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Friedrich: Krafts Minderheitsregierung schlecht für NRW

Zur Wahl von Frau Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und ihrer Minderheitsregierung erklärt der Vorsitzende der CSU-Lande ...

14.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Europäischer Mehrwert muss klar erkennbar sein

Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Legislativ- und Arbeitsprogramm 2010 der EU-Kommission erklärt der europapolitische Spr ...

08.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Singhammer: Religionsfreiheit ist unverzichtbares Menschenrecht

Zum Thema "Religionsfreiheit weltweit schützen" erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Joha ...

08.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Kalb: Finanzielle Handlungsfähigkeit sichern

Zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2011 und der Finanzplanung des Bundes bis 2014, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-La ...

07.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Zwei-Staaten-Lösung weiter anstreben

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Nahost-Friedensprozess im Deutschen Bundestag erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe ...

01.07.2010 | Politik & Gesellschaft

Friedrich: Der richtige Präsident in dieser Zeit

Zur Wahl von Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Fried ...

30.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Arbeitsmarkt kommt aus der Krise heraus

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Stra ...

30.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Silberhorn: Vor Datenmissbrauch wirksam schützen

Anlässlich der Unterzeichnung des SWIFT-Abkommens zur Weitergabe von Bankdaten zwischen der EU und den USA erklärt der europapolitische Sprecher d ...

28.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Kalb: An Haushaltskonsolidierung festhalten

Anlässlich der öffentlichen Diskussion über Steuersenkungen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutsch ...

23.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Kalb: Stimmung deutscher Firmen so wie vor der Krise

Anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen zum Ifo-Geschäftsklima-Index für den Monat Juni erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprech ...

22.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Jetzt beginnt die heiße Phase

Anlässlich der Bekanntgabe von München als "Candidate City" für die Austragung der Olympischen Winterspiele 2018 erklärt der sportpolit ...

22.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Fahrverbote statt Geldstrafe

Anlässlich der öffentlichen Diskussion um die Einführung des Fahrverbots anstelle einer Geld- oder Freiheitsstrafe erklärt der innen- und rechtp ...

21.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Pressestelle: Friedrich zu politischen Gesprächen in Wien

Die Pressestelle der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag teilt mit: Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Pe ...

21.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Straubinger: Jobcenter-Reform zum Erfolg geführt

Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Grundgesetzänderung und Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende erklärt der arbeitsmark ...

17.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Mayer: Migrantenquote durch die Hintertür

Anlässlich der Diskussion um das Berliner Partizipations- und Integrationsge-setz erklärt der innen- und rechtpolitische Sprecher der CSU-Landesgr ...

17.06.2010 | Politik & Gesellschaft

Friedrich: Gedenken weiter wach halten

Zum morgigen Jahrestag des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans ...

16.06.2010 | Politik & Gesellschaft

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