RA Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz
RA Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

RA Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

Die Kanzlei Mittelstaedt ist eine exklusive Spezialisten-Kanzlei mit internationaler Ausrichtung und Sitz in Köln.
Seit 1994 arbeitet die Kanzlei für globale Unternehmen und leistet alle fachlichen Dienstleistungen im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes.
Der Gründer der Kanzlei, Axel Mittelstaedt, ist seit über 25 Jahren internationaler Experte für Gewerblichen Rechtsschutz und Markenführung.
Seine klassischen anwaltlichen Leistungen: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht.
Zusätzlich bietet die Kanzlei Mittelstaedt ein qualifiziertes Analyseverfahren und Gutachten für strategisches IP Management in Unternehmen an. Dieses innovative Kanzleiprodukt SIP® untergliedert sich in vier Phasen:
* Analyse der aktuellen IP Strategie eines Unternehmens
* Bewertung des Geistigen Eigentums
* Konzeption faktischer und juristischer Schutzstrategien
* Aktualisierung und Neuanmeldung für Marken, Produkte und Geschmacksmuster


Letzte Pressemitteilungen

Halbwahrheiten in Werbekampagnen unzulässig!


Doch sind dieser Korrekturmöglichkeit enge Grenzen gesetzt. Weicht die Werbebotschaft in ihrer Wahrnehmbarkeit für den Verbraucher zu sehr vom tatsà ...


17.06.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Journalistische Berichterstattung kann eine wettbewerbswidrige Handlung sein


Das hat am 17.03.2009 auch das OLG Hamm (Az.: 4 U 184/08) entschieden. Im zu behandelnden Fall ging es darum, dass eine Zeitung darüber berichtet ha ...


17.06.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Achtung bei Werbung mit kombinierten Produkten!


So entschied der Bundesgerichtshof am 17. Juli 2008 (Az.: I ZR 139/05) über eine Werbung eines Telekommunikationsanbieters, der dafür geworben hat, ...


27.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Unterlassungstitel umfasst keine ähnlichen Werbeaussagen


Doch muss in diesem Falle die Werbebotschaft nicht überflüssig geworden sein, vielmehr kann sie in die Entwicklung einer ähnlich lautenden Werbebot ...


27.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


KN Nachahmung des Originals nicht immer Wettbewerbsverstoß


So hat das LG München am 01.04.2009 (Az.: 21 O 21850/08) entschieden, dass ein Werkzeughersteller, der für seine Produkte ein ähnliches Design – ...


27.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


KN Beschreibende Worte nicht als Marke eintragungsfähig


Bei der Auswahl von Marken wird immer wieder der Fehler begangen, dass bereits die Marke inhaltlich aussagen soll, was der Verbraucher hierunter angeb ...


27.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Kaum leserliche Fußnotenhinweise in der Werbung wettbewerbswidrig?


Aus diesem Grund werben viele Unternehmen mit fett dargestellten Slogans und Preisen und geben die Rahmenbedingungen, die meist weniger attraktiv si ...


13.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Vergleichende Werbung


Von vergleichender Werbung kann aber nur die Rede sein, wenn diese „unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von diesem an-gebotenen Wa ...


13.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


‚Germany’ = ‚Made in Germany’?


Doch auch an die Angabe „Germany“ sind die gleichen Voraussetzungen geknüpft, wie das Landgericht Frankfurt am Main (Az.: 3-12 O 55/08) am 07.11. ...


06.05.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Firmenname „Cool“ als Marke schutzfähig?


So hatte das Bundespatentgericht am 16.03.2009 (Az.: 27 W (pat) 69/09) darüber zu befinden, ob für die Dienstleistungen „Organisation und Durchfü ...


29.04.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Sonderangebot zeitlich begrenzt?


So hatte das Landgericht Dortmund ( 16 O 134/08 ) darüber zu entscheiden, ob eine Werbung mit einem Preis, der sich seit über sechs Monaten nicht ge ...


22.04.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


„CE-geprüft“ als Werbung nicht zulässig, da irreführend!


So könnten Verbraucher auch annehmen, ein mit dem Aufdruck „CE-geprüft“ versehenes Produkt könnte von einer unabhängigen Stelle überprüft un ...


08.04.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Mehr Schutz vor Marken- und Produktpiraten in Europa


Hat man dieses Ziel erreicht, so ruft dies häufig Neider hervor, die auf den fahrenden Zug mit aufspringen möchten. Wie sollte dies leichter gehen, ...


08.04.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Vorsicht bei der Auswahl Ihres Firmennamens!


So hatte der BGH am 29.03.2007 im Fall der Bundesdruckerei GmbH zu entscheiden. Ein Wettbewerber warf dieser vor, unlauter zu agieren, da sie seit 200 ...


01.04.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Vorsicht bei der Angabe Ihrer Unternehmensstandorte!


Unternehmen müssen sich im Markt etablieren und beim potentiellen Kunden den Eindruck erwecken, die beste Wahl zu sein. Attraktiv kann es auch wirken ...


18.03.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


„Champagner“ ist so exklusiv und schützenswert, dass damit u.U. noch nicht einmal werben darf, wer ihn wirklich verkauft!


Grund dafür ist, dass die Exklusivität des Champagners in diesem Werbeslogan auf ein anderes Produkt übertragen wird, was eine unlautere Wettbewerb ...


11.03.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Vorsicht bei Werbung mit scheinbar wissenschaftlichen Erkenntnissen!


So hat das OLG Hamm (Az.: 4 W 117/08) im Oktober 2008 entschieden, dass auch ein rechtlicher Hinweis mit der Bemerkung, die Wirkung des Produkts sei w ...


11.03.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Welche Möglichkeiten stehen einem Markenlizenznehmer bei Markenverletzung durch Dritte zu, um den eigenen Schaden ersetzt zu bekommen?


Das Recht, Schadensersatz einzufordern, steht ausschließlich dem Inhaber der Marke zu. Dies hat das LG Köln in einem Urteil vom 29.01.2009 (AZ: 31 O ...


11.03.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Vorsicht bei der Verwendung geschützter Bilder in eBay-Auktionen


Allerdings darf nicht jedes beliebige Foto des Produkts verwendet werden; vielmehr müssen die Rechte an den eingestellten Bildern dem Anbieter zusteh ...


25.02.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)


Unlautere Werbung mit „Deutschland sucht das hässlichste Jugendzimmer“


Vorsicht ist geboten bei Werbung in Anlehnung an bekannte Logos und Erscheinungsformen, um beim Betrachter eine Assoziation mit einem bereits bekannte ...


25.02.2009 | Rechtsberatung (gewerblich)




 

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