Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Sollen wir Sisyphus bemühen, der immer wieder seinen Stein
den Berg hochrollen muss, oder ist es der Gordische Knoten, der nach einem Hieb
verlangt? Welche Metapher auch immer, klar ist: Die Situat ...
Düsseldorf: Jeder, der schon einmal im Vorraum eines Operationssaals lag
und darauf wartete, dass ihm der Anästhesist das Narkosemittel in die Vene
drückt, kennt das Gefühl: Beklemmung und mitunter Angst mac ...
Berlin: Es ist noch nicht allzu lange her, da ächzte Berlin unter der
Belastung der landeseigenen Betriebe. Das hat sich geändert. Die Landesbetriebe
verbuchen Jahr um Jahr Gewinne. Die Anstrengungen, aus ...
Straubing: Die Bürger müssen für ihre Steuern hart arbeiten. Doch die
Infrastruktur zerfällt, der Staat zieht sich immer mehr aus der öffentlichen
Daseinsvorsorge zurück, schafft es aber nicht, mit dem G ...
Köln: 7.05 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesministerin für Justiz und
Verbraucherschutz, Thema: Schärfere Gesetze gegen Rechtsextremismus
8.05 Uhr, Katja Kipping, Die Linke, Sozialpolitische Sprecher ...
Mainz: Simmern ist noch nicht Mainz und ein Kreistag noch kein Landtag.
Ungeachtet dessen ist Marlon Bröhr ein hoch interessanter junger Mensch. Einer
von den gebetsmühlenhaft beschworenen und gesuchten ...
Halle: Auch wenn sich der Premierminister Boris Johnson, ganz
Berufsoptimist, selbstbewusst präsentiert, Neuwahlen bergen ein hohes Risiko für
ihn. Bislang konnte er sich mit populistischen Slogans durch ...
Halle: Merz ist zwar Projektionsfläche für die Anti-Merkel-Fraktion, aber
diese Fraktion ist mit der Kanzlerin selbst längst versöhnt. Merkel-Kritikern
geht es eigentlich gar nicht um die Kanzlerin selb ...
Berlin: Neue Präsidentin des Berliner Landesverfassungsgerichts soll nach
rbb-Informationen Ludgera Selting werden. Die 55-Jährige ist bisher
Vizepräsidentin des Berliner Landgerichts.
Die SPD-Fraktion h ...
Berlin: Die Äußerungen von Heiko Maas zum Krieg in Nordsyrien können
nicht mehr ernst genommen werden. Im Rahmen seines Besuchs beim ägyptischen
Potentaten Abdel Fattah al-Sisi forderte der SPD-Politike ...
Frankfurt: Auch dieses Jahr erfreut der Bund der Steuerzahler die
Republik mit skurrilen Fällen von Steuerverschwendung. Solaranlagen im Schatten,
zu niedrige Brücken, unbenutzbare Radwege. Doch das sollte ni ...
Berlin: Digitale Souveränität stärken
Heute wurden die Pläne für das Projekt "GAIA-X", einem europäischen
Cloud-Verbund, auf dem Digitalgipfel in Dortmund vorgestellt. Hierzu erklären
die ...
München: 04. November 2019
Das diesjährige Symposium der Agenda 5/17 in Bayern besteht aus 3 Workshops, die der Frage nachgehen, welchen Beitrag die Gendergerechtigkeit in Wirtschaft und Politik für die Ums ...
Hamburg: Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen
Papier hat vor einer Erosion und einem Versagen des Rechtsstaates auf vielen
Ebenen gewarnt. In einem Gespräch in der neuen Ausgabe ...
Berlin: Langjährige Forderungen der Union werden endlich aufgegriffen
Am morgigen Mittwoch soll vom Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung
des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität beschl ...
Hamburg: Wolfgang Isenrath fand in dem Nachlass seines Großvaters Dokumente zu seiner Gefangenschaft während der Ruhrinvasion durch die Franzosen und Belgier, diese veröffentlicht er nun in "Nicht mit ...
Berlin: Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke hat sieht Widersprüche in
der jüngsten Entscheidung im Fall des Asylbewerbers Ouhry Jalloh, der 2005 in
einer Dessauer Polizeizelle verbrannt war. Vergangene ...
Halle: Halle - Angesichts einer steigenden Zahl von Zwischenfällen in
Zügen setzt Sachsen-Anhalt auf die Betreuung von Fahrgästen durch Schaffner: Ab
Dezember soll wieder jeder Regionalzug mit einem Ku ...
Berlin: Mehr als 1000 Fälle antisemitischer Gewalt registrierte die
Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus im vergangenen Jahr.
Das entspricht pro Tag fast drei Taten. Dazu kommen noch d ...
Berlin: Mike Mohring ist ein angenehmer Gesprächspartner, ein
selbstbewusster, nachdenklicher Politiker. Oft der leiseren Töne. Aber am Tag
nach seiner Wahlniederlage in Erfurt, dem dritten Platz hinter L ...
