Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 601

Politik & Gesellschaft

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BERLINER MORGENPOST: Nicht nach links abbiegen / Leitartikel zur Thüringen-Wahl von Kerstin Münstermann

Berlin: Mike Mohring ist ein angenehmer Gesprächspartner, ein selbstbewusster, nachdenklicher Politiker. Oft der leiseren Töne. Aber am Tag nach seiner Wahlniederlage in Erfurt, dem dritten Platz hinter L ...

Rheinische Post: Kommentar: Schwindsucht bei CDU und SPD // von Eva Quadbeck

Düsseldorf: Die Bezeichnung große Koalition beschreibt das Bündnis aus Union und SPD nicht mehr zutreffend. Da sind vielmehr Parteien mit Schwindsucht im Bunde. Der Wahlausgang in Thüringen hat einmal mehr g ...

Rheinische Post: Kommentar: Flughäfen müssen bestens geschützt sein // von Christian Schwerdtfeger

Düsseldorf: Seit Jahren steht die Security-Firma Kötter wegen der Luftsicherheitskontrollen an den Flughäfen in Düsseldorf und Köln/Bonn in der Kritik - mal mehr und mal weniger berechtigt. Immer wieder wur ...

Westdeutsche Zeitung: Lehrerfortbildung in NRW: Der Zufall als Schulprinzip (Kommentar von Olaf Kupfer)

Düsseldorf: Was für ein trauriges Bild, das die Expertenkommission vom Zustand der Lehrerfortbildungen in NRW wie in der gesamten Republik zeichnet: keine Steuerung, kein tragfähiges Konzept, kein Überblick, ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Landtagswahl in Thüringen

Halle: Soll die CDU sich allen Ernstes als Partner anbieten für eine Partei, die vor ihren Umbenennungen in PDS und in Linkspartei SED hieß? Gewiss, die SED-Herrschaft und von ihr verantwortetes Unrecht ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu EZB/Draghi

Halle: Draghis legendäre Garantieerklärung für den Euro - "whatever it takes" - war richtig und wichtig. Die oft geschmähten Nullzinsen ermöglichten der deutschen Wirtschaft jahrelangen Aufs ...

Frankfurter Rundschau: Erst das Land, dann die Partei

Frankfurt: Auf diese Art hat sich jetzt auch Ramelow einen Anspruch auf Unterstützung erarbeitet. Weil er aus dem Westen kommt, weil er Christ ist, sprach er in Thüringen viele an, die gar keine klassischen ...

Der Tagesspiegel: Grüne fordern mit Antrag im Bundestag Transparenzgesetz für Regierung und Behörden Informationsfreiheitsbeauftragter: Ein richtiger und wichtiger Schritt

Berlin: Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat einen Antrag für ein umfassendes Transparenzgesetz eingebracht, nach dem Bundesbehörden, Ministerien und Kanzleramt amtliche Dokumente laufend im Internet ver ...

Außenminister Heiko Maas: schuldig

Berlin: Zu dem Besuch von Außenminister Maas in der Türkei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Der Auftritt unseres Außenministers Heiko Maas am Samstag in Ankara hat v ...

Schön/Frei: Debatte um Demokratiefördergesetz greift zu kurz

Berlin: Demokratie kann nicht per Gesetz verordnet werden Zur Forderung von Bundesfamilienministerin Giffey nach einem Demokratiefördergesetz erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Frakt ...

Der Tagesspiegel: Sohn von Willy Brandt teilt gegen SPD aus: "Partei hat den Kontakt zu den stinknormalen Leuten verloren"

Berlin: Willy Brandts Sohn Peter kritisiert, dass die Sozialdemokraten "den Kontakt zu den stinknormalen Leuten verloren" haben. "Die Kunst wäre eigentlich, unterschiedliche Großmilieus zus ...

Der Tagesspiegel: Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will Leiharbeit in der Pflege verbieten lassen

Berlin: Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) die Leiharbeit in der Pflege verbieten lassen. Anfang 2020 soll Berli ...

(Ergänzung: Integrationsgesetz: Keine Zweifel an Vereinbarkeit mit der Verfassung)

München: Bitte beachten Sie, dass die Meldung um ein Zitat im letzten Absatz erweitert wurde. Er folgt die ergänzte Pressemitteilung. Das Bayrische Integrationsgesetz auf dem Prüfstand: Morgen beschäftigt ...

neues deutschland: Umfrage: Fast die Hälfte der Berliner spricht sich für Enteignung von großen Wohnungskonzernen aus

Berlin: 46 Prozent der Berliner befürworten die Sozialisierung von großen Immobilienkonzernen. 46,1 Prozent sind eher oder entschieden dagegen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinu ...

Integrationsgesetz: Keine Zweifel an Vereinbarkeit mit der Verfassung

München: Das Bayrische Integrationsgesetz auf dem Prüfstand: Morgen beschäftigt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof mit der Frage, ob das Gesetz, das nach 20-stündiger Debatte mit der Mehrheit der ...

Thomas Strobl (CDU): "KeineÄnderungen an Grundrente zuliebe der SPD"

Berlin/Bonn: Der CDU-Generalsekretär trat auch Überlegungen entgegen, die Union könne auf Bundesebene aus Koalitionsgründen der SPD bei der Grundrente entgegenkommen. Dies hatte bereits der nordrhein-westfä ...

Sahra Wagenknecht - Die Biografie

Frankfurt am Main: Näher werden Sie Sahra Wagenknecht nicht kommen! ...

Christliche Konvertiten vor Verfolgung schützen / Open Doors legt Bericht zu 6516 Konvertiten vor und fordert Abschiebestopp

Kelkheim: Sperrfrist: 28.10.2019 10:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Das Hilfswerk für verfolgte Christen Open Doors ...

Rheinische Post: Kubicki ermuntert CDU zu Bündnis mit Linken in Thüringen

Düsseldorf: FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die CDU ermuntert, ein Bündnis mit den Linken in Thüringen einzugehen. "Vielleicht erinnert sich die CDU in Thüringen an die Empfehlung des CDU-Ministerpräsid ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Walter-Borjans: Verbleib in der GroKo könnte SPD mehr schaden als Neuwahlen

Köln: Köln. Der Bewerber um den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, ist der Ansicht, dass ein Verbleib in der großen Koalition seiner Partei mehr schaden könnte als Neuwahlen. Auf die Frage, ob er ni ...


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