Politik & Gesellschaft
Saarbrücken: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ruft die
Bürger auf, bei der Europawahl am 26. Mai wählen zu gehen. In einem
Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) schreibt Maas:
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Düsseldorf: Postbote / Gleitsichtbrille / Kita ...
Wien: Gestern, Donnerstag (am Europatag) hielt der US-amerikanische
Historiker und Autor Timothy Snyder in Wien eine Grundsatzrede vor mehr als 500
Zuschauern am Judenplatz und tausenden Nutzern diverser ...
Köln: OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit Superlativen ...
Brüssel:
"Beim heutigen EU-Gipfel in Sibiu gibt es wahrlich nichts zu
feiern. Die EU ist mit einer Dreifachkrise konfrontiert und keine ist
auch nur im Ansatz gelöst, auch wenn die Protagonisten in ...
Düsseldorf: FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat in
der Debatte um die Nationalhymne eine Besinnung auf die Tradition der
Revolution von 1848 gefordert. "Wir brauchen ein großes
gesamtdeutsches Gesp ...
Düsseldorf: Es ist schwierig, sich dem Fall des mutmaßlich
tausendfachen Kindesmissbrauchs in Lügde sachlich zu nähern. Die
grausamen Taten, das offenkundige Wegsehen und Nicht-wahrhaben-wollen
der Nachbarn ...
Düsseldorf: Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow
hat wohl geahnt, welches Echo er mit seiner Kritik an der deutschen
Nationalhymne auslösen wird. Der Wunsch nach einer gemeinsamen Hymne
von Ost un ...
Bielefeld: Besser als ihr Ruf präsentiert sich die
Bundesregierung. Dass sie durchaus in der Lage ist, geplante und
vereinbarte politische Vorhaben auch umzusetzen, zeigt sie bei der
von der Wirtschaft händ ...
Stuttgart: Für Alarmstimmung oder Hysterie besteht kein
Anlass. Die hohen Milliardensummen, die jetzt als zukünftiger
Fehlbetrag im Raum stehen, sind zwar durchaus beeindruckend. Es lohnt
sich aber, in Eri ...
Halle: Ramelows These, dass vielen im Osten die Hymne
fremd geblieben sei, mag stimmen. Gleichwohl war "Einigkeit und Recht
und Freiheit" das, was zumindest die Mehrheit der Ostdeutschen 1990
wo ...
Halle: Europa muss selbstbewusster, aber auch
selbstsicherer auftreten. Spätestens ab dem Zeitpunkt, an dem
US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht hat, dass er einen
protektionistischen Kurs fahren ...
Straubing: Diese Gemeinschaft mag über den richtigen Kurs
streiten - das gehört dazu. Aber sie muss anschließend mit einer
Zunge sprechen. Das fehlt. Und es wäre so nötig gewesen, zwei Wochen
vor den Wah ...
Berlin: Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Die
Linke) hat gelassen auf die neue Prognose des Arbeitskreises
Steuerschätzung reagiert. Im Inforadio vom rbb betonte er am
Donnerstag, das Ergebnis ...
Berlin: Null Toleranz für neue Schulden und
Steuererhöhungen
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag
seine aktuellen Berechnungen vorgestellt. Dazu erklärt der
ste ...
Berlin: Die Pflegeexpertin der Linksfraktion im Bundestag,
Pia Zimmermann, hat sich kritisch zu den Vorschlägen der SPD zu einer
veränderten Pflegefinanzierung etwa über Steuerzuschüsse geäußert.
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Potsdam: Brandenburgs Europa-Minister Stefan Ludwig hat zum
heutigen sog. 'Europa-Tag' die deutsch-polnische Grenzregion besucht
und die üblichen warmen aber nichtssagenden Worte abgesondert. " ...
Berlin: Auf dem Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates
der CDU e.V. werden auch in diesem Jahr unter dem Motto "Neuer
Aufbruch für Deutschland und Europa" wieder hochkarätige
Persönlichkeite ...
Berlin: Frankreichs Außenminister Robert Schuman schlug am
9. Mai 1950 in seiner Pariser Rede vor, eine europäische
Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Sie wurde
als Schuman-Erklär ...
Berlin: Zur Forderung des Ministerpräsidenten von
Thüringen, Bodo Ramelow, den Text unserer Nationalhymne abzuschaffen,
teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Alexander Gauland, mi ...