Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 857

Politik & Gesellschaft

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Kritik von Altkanzler Schröder

Stuttgart: Gerhard Schröder versucht eine Personaldebatte anzuzetteln, die zum einen der erfolg- und perspektivarmen Andrea Nahles schaden und zum anderen seinen alten Kumpel Sigmar Gabriel in Erinnerung br ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Grundsteuerreform

Bielefeld: Keine Frage, die Grundsteuer ist für die Städte und Gemeinden unverzichtbar. Ein Wegfall der mit 14 Milliarden Euro im Jahr drittwichtigsten Einnahmequelle der Kommunen? Undenkbar! Deshalb ist u ...

FZ: Die Rente zumÜberleben Kommentar der Fuldaer Zeitung (Montagausgabe)zur SPD:

Fulda: Nein, wir sind nicht schon wieder im Wahlkampf, wir schauen vielmehr dem Kampf der SPD ums Überleben zu. Und den will die einstige Volkspartei mit vielen Gaben an die Wähler gewinnen, könnten doch ...

Rheinische Post: Abrüstungschancen

Düsseldorf: von Godehard Uhlemann Gegenseitige Schuldzuweisungen, wer das INF-Abrüstungsabkommen aus dem Jahr 1987 zuerst gebrochen hat, führen in die Irre. Es darf auf jeden Fall kein erneutes atomares We ...

Rheinische Post: Heils falsches Signal

Düsseldorf: von Georg Winters Wer dreeinhalb Jahrzehnte gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt hat, sollte mehr Rente bekommen als derjenige, der ohne oder mit geringer Arbeitsleistung die Grundsicherung be ...

Rheinische Post: Wegsperren alleine reicht nicht aus

Düsseldorf: von Gregor Mayntz Die stark steigenden Migrationszahlen schlagen sich nun auch in den Nationalitäten der Insassen deutscher Gefängnisse nieder. Wichtig bleibt, dass der übergroße Teil der Ank ...

Westfalenpost: Nina Grunsky zu Einbürgerungen in Südwestfalen

Hagen: Die Bilder vom hässlichen Deutschland, die im Sommer 2018 um die Welt gegangen sind, haben bisher zum Glück nicht abgeschreckt. Statistiken aus den Landkreisen und einzelnen Kommunen zeigen, dass ...

Kölnische Rundschau: zu Heil/"Respekt"-Rente für Geringverdienner

Köln: Respekt - aber nicht vor dem Steuerzahler Raimund Neuß zu Heils Rentenplänen Man merkt die Absicht, und man ist verstimmt. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nutzt ein im Koalitionsvertrag ve ...

Allg. Zeitung Mainz: Notwendig // Ralf Heidenreich zur Grundrente

Mainz: Bundessozialminister Hubertus Heil ist schon der Dritte, der sich an einer Grund- oder Mindestrente abarbeitet. Seine beiden Vorgängerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles sind hier geschei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu AfD-Parteitag/Sachsen-Anhalt

Halle: Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD unterschiedliche Stufen der Radikalität. Er unterscheidet zwischen der Gesamtpartei und den äußerst Rechten um Björn Höcke. Diese Differenzierung hat in ...

Berliner Zeitung: Kommentar zu Mobbing an Schulen. Von Melanie Reinsch

Berlin: Die Ansätze sind alle gut und richtig: Geld investieren, das Familienministerium fördert die sogenannten Respect Coaches an den Schulen bundesweit mit 20 Millionen Euro, Sozialarbeiter einsetzen ...

Der Tagesspiegel: Asselborn kritisiert Ungarn wegen Migrationspolitik

Berlin: Berlin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die ablehnende Haltung Ungarns gegenüber einer engeren Zusammenarbeit der EU mit der Arabischen Liga in der Migrationspolitik kritisiert. &qu ...

Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu Atomrüstung/INF

Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Streit über den INF-Vertrag: Nach dem Ausstieg der USA und nun auch Russlands aus dem INF-Abrüstungsvertrag fliegen Vorwürfe und Gegenvorwürfe hin und ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Europas Sozialdemokraten kündigen Wahlkampf um Raketenrüstung an

Bielefeld: Brüssel. Der Generalsekretär der Europäischen Sozialdemokraten, der Mindener Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD), hat einen harten Europa-Wahlkampf gegen den "atomaren Aufrüstungsirrsin ...

Straubinger Tagblatt: Grüne müssen sich breiter aufstellen

Straubing: Die Voraussetzungen für ein grünes Jahr 2019 sind also gut, falls die Partei auf dem Boden bleibt und Versuchungen widersteht, die Rolle der "Verbotspartei" zu übernehmen, welche die CS ...

Straubinger Tagblatt: SPD braucht Befreiungsschlag

Straubing: Erfolgreich war die SPD immer dann, wenn sie den gesellschaftlichen Fortschritt verkörperte, ohne dabei die Bedürfnisse der kleinen Leute aus dem Blick zu verlieren. Hier Globalisierung, Digitalis ...

Der Tagesspiegel: Giffey warnt vor tragischen Folgen von Mobbing

Berlin: Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) warnt vor den Folgen von Mobbing in der Schule. "Es ist erschütternd, welche tragischen Folgen Mobbing haben kann. Es geht durch alle ...

Rheinische Post: Baerbock fordert Kohleausstieg "Anfang der 2030er Jahre"

Düsseldorf: Die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat mit Blick auf die Pariser Klimaziele einen raschen Kohleausstieg gefordert. "Um nicht das nächste Klimaziel zu brechen, müssen wir ...

Region Paderborn: Vorstellung der ÖDP zur Europawahl

: Am Samstag, dem 9. Februar 2019 ab 14:30 Uhr stellt sich die ÖDP den Fragen der Bürgerinnen und Bürger auf einer Veranstaltung im Markt 4 Café, Markt 5, 33098 Paderborn. ...

Piraten Niedersachsen: Boris Pistorius ist ungeeignet als Innenminister

Hannover: Am 1. Februar machte Innenminister Boris Pistorius verschiedene Aktionen der Polizei Niedersachsen bekannt, die im Rahmen des "Safer Internet Day" am 5. Februar zur Anwendung kommen. [1] ...


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