Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 106

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Inzidenz in Sachsen-Anhalt springt durch Nachmeldungen auf Rekordwert

Halle: Die Behörden in Sachsen-Anhalt können das Ausmaß der Corona-Pandemie tagesaktuell nicht mehr feststellen. Eine Datenauswertung der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung zeigt, dass die v ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf um den CDU-Vorsitz

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Kampf um den CDU-Vorsitz Der Neustart der CDU kommt auf leisen Sohlen. Falls er denn kommt. Doch ganz gleich, ob sich die die Partei über ein paar Tausend Ne ...

"nd.DerTag": Impfpflicht nicht weiter vertagen - Kommentar zu den von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung

Berlin: "Impfen, boostern: Das ist der Weg aus der Krise", sagte der designierte SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag nach der Bund-Länder-Runde in Berlin. Aber handelt er danach? Leider n ...

ARD-DeutschlandTrend: Ampel-Vorhaben: Ja zum Mindestlohn, Nein zur Absenkung des Wahlalters

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Inhalte des Koalitionsvertrages, den S ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für Verschärfung von Corona-Regularien

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Deutschland befindet sich in der vierten C ...

Grünen-Politikerin Franziska Brantner: Kuschelkurs mit Orban und Co. endlich beenden / Wachstum und nachhaltige Investitionen in der EU ermöglichen

Berlin: Die Grünen-Politikerin Franziska Brantner mahnt, den Druck beim Thema Rechtsstaatlichkeit zu erhöhen. Die EU und Deutschland müssten hier einen klaren Kurs verfolgen. Brantner, die aufseiten der ...

Altersforscher Andreas Kruse: "Wir müssen sehr viel mehr in eine gute Pflege investieren" / KDA-Chef Helmut Kneppe: Wegkommen vom Gedanken "Pflegebedürftigkeit gleich Heim"

Berlin: Berlin. Der Altersforscher Andreas Kruse, seit Jahren als Vorsitzender der Altersberichtskommission verantwortlich für die Altersberichte der Bundesregierung, mahnt mehr Investitionen in die Pflege ...

(KORREKTUR: Zu späte Booster-Empfehlung der STIKO: Mertens räumt Fehler ein)

Hamburg: Falsches Zitat Jens Spahn, es folgt der korrigierte Text. Die Kritik an der verspäteten Booster-Impfung inmitten der vierten Corona-Welle wächst. Im ARD-Politikmagazin Panorama räumt der STIKO-V ...

Kindesmissbrauch: Ermittler lassen riesige Mengen Fotos und Videos im Netz

Hamburg: Riesige Mengen Fotos und Videos, die schweren sexuellen Missbrauch von Kindern zeigen, liegen teils jahrelang im Netz, obwohl sie schnell und einfach gelöscht werden könnten. Das zeigen gemeinsame ...

Staatskanzleichef Nathanael Liminski unterliegt bei Wahl des CDU-Landtagskandidaten im Rhein-Sieg-Kreis

Siegburg.: Der Chef der Staatskanzlei in Düsseldorf, CDU-Politiker Nathanael Liminski, ist bei der Wahl des CDU-Kandidaten für den Landtagswahlkreis 29 zur Landtagswahl 2022 einem Lokalpolitiker aus Sankt Au ...

Helge Braun will künftig wesentlich stärkere Basis-Beteiligung in der CDU

Bonn: Sollte der scheidende Kanzleramtschef Helge Braun zum neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt werden, will er der CDU-Basis wesentlich mehr Mitbestimmungsrechte als bislang einräumen. "Viele Mit ...

Merz droht CDU-Mitgliedern bei AfD-Zusammenarbeit mit Parteiausschluss

Bonn: Friedrich Merz würde als CDU-Parteivorsitzender mit aller Entschiedenheit gegen CDU-Mitglieder vorgehen, die sich nicht an das vom Bundesvorstand bereits in der Vergangenheit beschlossene Zusammena ...

Röttgen will künftig Mitglieder über den Kanzlerkandidaten abstimmen lassen, wenn sich die Union nicht einigen kann

Bonn: CDU-Politiker Norbert Röttgen hat deutlich gemacht, dass künftig bei gegensätzlichen Auffassungen von CDU und CSU über den Kanzlerkandidaten seiner Meinung nach die Mitglieder beider Parteien da ...

Gauck bei "maischberger. die woche": Impflicht "würde Nutzen bringen für die Gesamtgesellschaft"

Köln: Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck ist bereit, die gesellschaftlichen Folgen einer Impflicht in Kauf zu nehmen. Man müsse sich fragen, was besser sei: "Die Spaltung, die wir jetzt hab ...

Umgefallen / Kommentar von Christian Matz zur Impfpflicht

Mainz: Politisch ist eine allgemeine Impfpflicht nicht mehr aufzuhalten. Fast alle maßgeblichen Politiker haben sich inzwischen hierfür ausgesprochen. Darunter auch sehr viele, die den Bürgern noch kür ...

RTL/ntv Trendbarometer: 63 Prozent haben ihr Verhalten aufgrund steigender Corona-Zahlen verändert - Große Mehrheit für Lockdown und Impfpflicht - 54 Prozent gegen Schulschließungen

Köln: Corona hat die Menschen in Deutschland wieder fest im Griff: Hatten Anfang November noch 34 Prozent der befragten Bundesbürger angegeben, aufgrund der gestiegenen Corona-Infektionszahlen etwas an i ...

Bremer Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard: Impfen leicht machen

Bremen: Die Bremer Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) sieht eine mögliche Impfpflicht in Deutschland skeptisch: "Wir haben immer noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Impfber ...

Geläuterte "Gurkentruppe"?/ Der FDP eröffnet sich als Teil der Ampel eine riesige Chance - sofern die Liberalen nicht wieder in der Regierungsverantwortung als reine Klientelpartei gerieren.

Regensburg: Der damalige Generalsekretär Werner Hoyer erwies im Bundestagswahlkampf 1994 der FDP einen Bärendienst, als er eine Wahrheit aussprach. Seine Aussage "Wir sind die Partei der Besserverdienend ...

Leopoldina-Mitglied Huster plädiert für bundeseinheitliche Maßstäbe bei Pandemie-Bekämpfung

Bonn: Professor Stefan Huster, Rechtswissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum und Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, hat die Politik aufgefordert, nachvollziehbare und fü ...

NRW schließt Bars und Clubs wieder - Keine Geisterspiele, aber Auslastung der Fußballstadien auf ein Drittel begrenzt

Köln.: IN NRW sollen Clubs und Bars wieder geschlossen und die Auslastung der Fußballstadien erneut begrenzt werden. Dies sieht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) ...


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