Innenpolitik
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleiben die Werte für die einzelnen Parteien in der dritten Woche hintereinander unverändert. So kommt die SPD weiterhin auf 24 Prozent, die Union auf 22 Prozen ...
Freiburg:
Die vierte Corona-Welle droht Deutschland zu überrollen, und die Zeit zum Bau wirksamer Wellenbrecher wurde verpasst. Dieses Versagen wird zum bitteren Erbe der scheidenden Bundesregierung und ihre ...
Lausitzer Rundschau Cottbus:
Windkraft ist eine tolle Sache, aber leider nicht ohne Windräder zu haben. Wo die gebaut werden sollen, gibt es verlässlich Ärger. Der verebbt zwar meist dann, wenn sie erstmal stehen. Trotzdem i ...
Berlin:
Berlin wird aller Wahrscheinlichkeit nach weiter von einem Mitte-links-Bündnis regiert. Die Koalition von SPD, Grünen und Linkspartei wird jedoch unter stark veränderten Vorzeichen fortgeschriebe ...
Stuttgart:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Schulen in BaWü in Coronazeiten
Schulen sind keine sicheren Orte mehr. Wer seine Kinder dorthin schickt, geht ein Risiko ein. Die oft beschworenen Sicherheits ...
Freiburg:
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz deutet an, dass die Zeit kleinerer Schritte gegen Corona enden werde. (...) Denn so ungebremst darf es nicht mehr weitergehen mit Corona. Die Stellungnahme ...
Straubing:
Der Parteinachwuchs ist trotz seiner Bauchschmerzen bereit, den Koalitionsvertrag mitzutragen. Zugleich aber will er in der Koalition aktiv mitgestalten. Und dabei wird er für den Kanzler auch in d ...
Straubing:
Die Vernunft scheint in diesem Land keine Chance zu haben. (...) Nur: Wann passiert denn eigentlich irgendetwas? Aus dem medizinischen Bereich wird man nicht müde darauf hinzuweisen, dass die bishe ...
Stuttgart:
Olaf Scholz tut nichts, was ihm jeder zugestehen würde: sich in schwierigen Zeiten energisch an die Spitze zu stellen, wenn es darum geht, den reibungslosen Übergang am Kabinettstisch sicherzustel ...
Halle:
Die vom belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko orchestrierte Krise an der östlichen Grenze der EU führt brutal das Dilemma der europäischen Migrations- und Asylpolitik vor Augen. Es gibt k ...
Halle:
Dem designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist es bislang nicht gelungen, dieses Führungsvakuum zu füllen. Es ist richtig, er und die Koalitionspartner haben es extrem schwer. Auch ohne Corona ste ...
Potsdam:
Potsdam (ots). Die neue Ampelkoalition auf Bundesebene plant, den Konsum von Cannabis für Erwachsene zu erlauben. Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) kritisiert dieses Vorhaben, in ...
Düsseldorf:
+++ Landtag NRW beschließt: Aufstellungsversammlungen in Präsenz ab sofort unzulässig +++ Ernst der epidemiologische Lage erfordert nun schnelle Lösungen +++
Am vergangenen Freitag hat der nord ...
Freiburg:
Reichen die Maßnahmen oder tun sie es nicht? Nicht um die neue Mutante geht es da. Ob aber die aktuelle Corona-Welle mit den vorhandenen Instrumenten gebrochen werden kann, ist heftig umstritten. D ...
Bonn:
Grünen-Politiker Jürgen Trittin glaubt nicht, dass die internen Personal-Streitigkeiten in dieser Woche zu dauerhaften Auseinandersetzungen der grünen Flügel führen werden. "Ich habe die E ...
Regensburg:
So schnell kann es gehen. Da gaben sich die drei künftigen Ampel-Koalitionäre in Berlin alle Mühe, ein Bild ungetrübter Eintracht abzugeben. Man habe Brücken über allerlei Trennendes gebaut un ...
Straubing:
Dennoch kommt dieser wichtige Schritt zum Schutz der Bevölkerung leider viel zu spät. Hätte es diese Möglichkeit, die Bürger vor nahendem Unheil zu warnen, schon vor der verheerenden Flutkatast ...
Straubing:
Das Zögern und Zaudern der Ampel-Parteien lässt ein entschlossenes Krisenmanagement vermissen. Eine Langzeitstrategie ist nicht erkennbar. Doch jeder Tag, an dem keine zusätzlichen Maßnahmen erg ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Virus-Variante aus Südafrika
Was bis jetzt über die neue Variante aus Südafrika bekannt ist, klingt in der Tat besorgniserregend. Bevor man nicht mehr darà ...
Berlin:
Expert*in für ein Thema zu sein, heißt nicht zwingend, auch ein Ministerium führen zu können. Umgekehrt ist es auch fachfremden Politiker*innen zuzutrauen, sich in eine ihnen unbekannte Materie ...
