Kommune: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 42

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Kommune


Große Ideen für kleine Orte - im MDR-Instagram-Format "Kleinstadthelden" (FOTO)

Leipzig: Der Instagram-Channel stellt Menschen vor, die Ideen für die Zukunft in ländlichen Regionen haben. Nach Geschichten aus Sachsen-Anhalt wird künftig über "Kleinstadthelden" aus de ...

Einkommensrunde für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen: Erste Sondierungsgespräche am 16. Juni

Berlin: Die dbb Bundestarifkommission (BTK) hat in ihrer heute (3. Juni 2020) als Videokonferenz durchgeführten Sitzung die Optionen für die Tarif- und Besoldungsrunde 2020 diskutiert und bewertet. Dabe ...

Tino Chrupalla: Konjunkturpaket muss gesellschaftlich wichtige Strukturen fördern!

Berlin: In der heutigen Sitzung diskutiert der Koalitionsausschuss ein Milliardenpaket, welches die Schäden der Lockdownkrise abmildern und die Wirtschaft ankurbeln soll. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino C ...

Besonders sauber, vorbildlich und schnell: Das sind die Saubermacher-Städte 2020

Darmstadt: Beispielhafter Bürgerservice: Heppenheim, Marl, Thalheim/Erzgebirge und Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues erhalten Auszeichnung von mängelmelder.de und wer denkt was GmbH ...

Tillmann/Haase: Kommunen erhalten mehr Zeit für die rechtssichere Umsatzbesteuerung kommunaler Leistungen

Berlin: Bundesfinanzministerium muss verlängerten Übergangszeitraum für § 2b Umsatzsteuergesetz für klare Vorgaben und Präzisierungen nutzen Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutige ...

Deutschland reguliert ab Mitte 2021 Online Casinos

Berlin: Lange mussten Casinobetreiber darauf warten: Seit letzter Woche gibt es für die Liberalisierung des Online Glücksspiels in Deutschland endlich eine Einigung. Wie in der vorausgegangenen Ministerkonf ...

ACV kritisiert Fahrraddemos des ADFC und warnt vor steigenden Unfallzahlen

Köln: Leere Hauptverkehrsstraßen, staufreie Autobahnen: Der vorübergehende Rückgang des Autoverkehrs während der Corona-Krise beflügelt Phantasien über eine autolose Mobilität. Dabei zeigt sich gerad ...

Neuausschreibung des Preises "Europäische Unternehmerregion" im Zeichen von COVID-19 (FOTO)

Brüssel: Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) nimmt ab sofort Bewerbungen für eine Sonderausgabe des Preises "Europäische Unternehmerregion" (EER) entgegen, die dieses Mal unter dem Motto ...

Beschäftigte an den Flughäfen nicht vergessen - gemeinsame Initiative von Flughafenverband ADV und ver.di: Bitte um Unterstützung durch Bund und Länder

Berlin: Nach dem fast vollständigen Erliegen des Passagierverkehrs an den deutschen Flughäfen sind der Flughafenverband ADV und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in großer Sorge um die Zukunf ...

Deutsche Umwelthilfe begrüßt rechtskräftige Gerichtsentscheidung des VGH Mannheim zu Euro 5 Dieselfahrverboten im Stuttgarter Stadtgebiet ab 1. Juli 2020

Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe begrüßt den klaren Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Baden-Württemberg, das die vorangegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart in der Zwangsvollstr ...

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans kündigt Ende der Quarantäne an (FOTO)

Berlin: Nach Nordrhein-Westfalen wird nun auch das Saarland auf die bislang geltende 14-tägige häusliche Quarantäne bei Wiedereinreise verzichten. Das kündigte der saarländische Ministerpräsident Tobias ...

Karliczek/ Hubig: Gute Lösung zur Bereitstellung von digitalen Endgeräten (FOTO)

Berlin: Verständigung über Sofortprogramm zwischen Bund und Ländern Bund und Länder haben sich auf die Umsetzung des vom Koalitionsausschuss beschlossenen Sofortprogramms in Höhe von 500 Millionen Euro ...

ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga (FOTO)

Mainz: Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wà ...

KfW-Befragung unter Kommunen: / Einbrechende Einnahmen erwartet, / Investitionen geraten unter Druck

Frankfurt: - 90 % der Städte, Gemeinden und Landkreise blicken pessimistisch auf die Haushaltslage - Sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben verengen finanzielle Spielräume - Jede dritte Kommune mit wenig ...

CDU-Politiker Schuster fordert offensive Informationspolitik zu Corona-Maßnahmen

Bonn/Berlin: Angesichts der Demonstrationen in mehreren deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster eine intensivere Aufklärung seitens der Politik. "Ich glaube, ...

Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern

Hannover: In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt wa ...

ZDF stellt History 360°-Modul online: "Zeitreise 1945 - Ein virtueller Gang durch Frankfurt am Main bei Kriegsende" (FOTO)

Mainz: Zum Kriegsende vor 75 Jahren geht ein interaktives 360°-Angebot des ZDF online: "Zeitreise 1945" ermöglicht unter http://vr.zdf.de und http://history360.zdf.de einen virtuellen Rundgang du ...

Videokonferenzen für Gemeinderäte kommen!

Stuttgart: Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. [1] Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. & ...

Weiß/Haase: Wir stärken das kommunale Ehrenamt

Berlin: Ausnahmeregelung zur Anrechnung von kommunalen Aufwandsentschädigungen als Hinzuverdienst wird um zwei Jahre verlängert Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages hat in seine ...

Piratenpartei Niedersachsen unterbreitet Landtagsfraktionen Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien

Hannover: Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen Kommunalverfas ...


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