Außenhandel
Berlin: Die Luft für den britischen Premierminister David
Cameron wird immer dünner. Ursprünglich hatte er das Referendum über
den EU-Austritt Großbritanniens vor allem initiiert, um EU-Skeptiker
in d ...
Hamburg: Die ehemalige Familienministerin Kristina
Schröder, CDU, hat in einem Interview mit dem stern den türkischen
Staatspräsident Recep Erdogan scharf kritisiert. Auf die Frage, was
dessen Gebaren fà ...
Cottbus: Natürlich gehört § 103 des Strafgesetzbuches, die
Strafbarkeit der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes
oder Regierungsmitgliedes, schleunigst abgeschafft.
Majestätsbeleidigung, w ...
Regensburg: von Thomas Spang, MZ
Die Zähigkeit des linken Polit-Opas mit dem zerzausten Haar kann
beeindrucken. Eben noch debattiert der 74-jährige Sanders auf einer
Bühne in Brooklyn mit der gesetzten F ...
Berlin: Der kalifornische Künstler Sandow Birks hat die
vergangenen neun Jahre damit verbracht, den Koran abzuschreiben und
mit Bildern aus dem US-amerikanischen Alltag zu versehen. Entstanden
ist daraus ...
Berlin: Bei der Frühjahrstagung von Internationalem
Währungsfonds (IWF) und Weltbank wird die Frage der
Staatsverschuldung, abgesehen von Griechenland, sträflich
vernachlässigt. "In 108 Ländern g ...
Köln: Pläne sollten "unter keinen Umständen an die
Öffentlichkeit gelangen"
Die Europäische Union will mit ostafrikanischen Machthabern über
eine Rückführung und Rückübernahme von M ...
Berlin: Präsident Wladimir Putin versuche einen Kompromiss
mit den USA und der EU zu finden. "Doch die in Russland getroffenen
Entscheidungen gefallen den USA und der EU nicht. Man versucht, Putin
zu ...
Berlin: In der Debatte über Folgen aus den "Panama Papers"
hält der Europaabgeordnete Fabio De Masi Reaktionen der
Bundesregierung für heuchlerisch. Deutschland schütze - gemeinsam mit
der EU ...
Berlin: Die Hersteller des umstrittenen Unkrautvernichters
können aufatmen. Sie müssen nicht mehr allein auf die EU-Kommission
zählen. Auch eine Mehrheit des Europaparlaments hat sich allen
Debatten zum ...
Mainz: Mainz - ARD-Talkshow-Moderatorin Anne Will hat
Kanzlerin Angela Merkel im Fall Böhmermann kritisiert. Merkels
Äußerung gegenüber der türkischen Regierung zum Erdogan-Schmähgedicht
von ZDF-Sati ...
Berlin: Zweite Runde der Genfer Syrien-Gespräche beginnt
In Syrien finden am heutigen Mittwoch Parlamentswahlen statt.
Zugleich beginnt die zweite Runde der innersyrischen Verhandlungen in
Genf. Dazu er ...
Berlin: Meinungs- und Pressefreiheit sind Seismograf der
Menschenrechtslage
Dilek Dündar, Ehefrau des in der Türkei angeklagten
"Cumhuriyet"-Chefredakteurs Can Dündar, hat am heutigen Diens ...
Berlin: Der für die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen
tätige Chirurg Dr. Michael Winter sieht eine drastische
Verschlechterung der humanitären Situation in Jemen. "Durch die
Wirtschaftsblockade ...
Bonn: Das Europäische Parlament diskutiert über die
Vereinbarung zwischen EU und Türkei zur Flüchtlingskrise.
Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude
Juncker nehmen an der De ...
Stuttgart: Der Diesel-Skandal wird VW auch finanziell alles
abverlangen. Dass in dieser Lage ernsthaft - und auch noch
ergebnislos - darüber diskutiert wird, ob die Vorstände auf
Sonderzahlungen verzichten, ...
Hagen: Ein mäßig lustiges Schmähgedicht führt zur
Staatskrise zwischen Deutschland und der Türkei. Doch es geht längst
nicht mehr um Geschmacksfragen oder um den Provokateur Jan
Böhmermann. Es geht ...
Cottbus: Ganz sicher wollte Jan Böhmermann eine Debatte um
die Satirefreiheit provozieren. Und ganz sicher hat er bewusst mit
den einschlägigen Gesetzesbestimmungen über die Beleidigung
ausländischer St ...
Berlin: Ein Europa hinter Mauern. Ein
»Rückführungsabkommen« mit einem türkischen Diktator. Und an der
mazedonischen Grenze wieder ein Tränengaseinsatz gegen verzweifelte
Flüchtlinge, der die »hart ...
Hagen: Auch wenn man dem britischen Premier David Cameron
juristisch nichts vorwerfen kann: Er hat in der Panama-Affäre
kapitale Fehler begangen. Mit seiner Salami-Taktik erweckte er den
Eindruck, als ob ...
