Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 104

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


CDU-Politiker Wolfgang Bosbach im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Vielleicht nimmt sich Greta mal der Kassenbon-Pflicht an, dann ist das Thema durch!"

Köln: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert die geplante Kassenbon-Pflicht, die ab 1. Januar 2020 u.a. beim Bäcker gelten soll. Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Bosbach: "Es ...

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Vielleicht nimmt sich Greta mal der Kassenbon-Pflicht an, dann ist das Thema durch!"

Köln: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert die geplante Kassenbon-Pflicht, die ab 1. Januar 2020 u.a. beim Bäcker gelten soll. Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Bosbach: "Es ...

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Vielleicht nimmt sich Greta mal der Kassenbon-Pflicht an, dann ist das Thema durch!"

Köln: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert die geplante Kassenbon-Pflicht, die ab 1. Januar 2020 u.a. beim Bäcker gelten soll. Im RTL-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" sagt Bosbach: "Es ...

phoenix runde: Die erschöpfte Republik - Wie geht Deutschland ins Jahr 2020? - Donnerstag, 19. Dezember 2019, 22.15 Uhr

Bonn: Es war ein turbulentes Jahr: Eine SPD, die sich fast selbst zerlegt, eine CDU, die auch nicht zur Ruhe kommt. Anders gesagt: Eine GroKo, die permanent wackelt. Dazu noch das Reizthema Klimawandel, d ...

Bundesregierung reist klimaneutral - Wie man schädliche Treibhausgasemissionen reduzieren, verhindern und nicht vermeidbare kompensieren kann (AUDIO)

Dessau-Roßlau: Anmoderationsvorschlag: Alle reden zurzeit über den Klima- und Umweltschutz, natürlich auch die Bundesregierung. Die handelt aber auch, indem sie zum Beispiel die Treibhausgasemissionen ihrer Die ...

Stephan Brandner: Bundesregierung will im Wahn 'gegen Rechts' perfekteÜberwachung ermöglichen

Berlin: Im sogenannten "Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus" will die Bundesregierung die bisher auf Telekommunikationsdienste-Anbieter beschränkten Überwachungsbefugnisse pausch ...

Gemeinsame Pressemitteilung: Anhörung zum Gesetzentwurf für ein Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)- Gesamtpaket zur Reform des Morbi-RSA ist stimmig

Berlin: Mit dem im Gesetzentwurf für ein Faire-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) vorliegenden Paket zur Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA) ist der Bundesregierung ein ...

Weidel/Gauland: Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland ist ein fatales Signal

Berlin: Zum geplanten Treffen der Bundesregierung mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zur Einwanderung von Fachkräften äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice ...

10 Gründe für ein Verbot der Hisbollah: Neues Policy Paper des Mideast Freedom Forum Berlin

Berlin: Medienberichten zufolge prüft die Bundesregierung derzeit, gegen die Terrororganisation "Hisbollah" ein nationales Betätigungsverbot nach dem Vereinsgesetz zu erlassen. Mehrere Parteien ...

Stephan Brandner: Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind und spaltet die Gesellschaft

Berlin: Die Bundesregierung wirbt in sozialen Netzwerken mit ihren Maßnahmen gegen "Rechtsextremismus und Hasskriminalität". Wörtlich heißt es bei Twitter in diesem Zusammenhang: "Wer im ...

RTL/ntv-Trendbarometer Forsa-Aktuell: SPD bei 12 Prozent - Linke gewinnt, AfD und FDP verlieren - 12 Prozent der Arbeiter würden derzeit SPD wählen

Köln: Stabile Mehrheit für Schwarz-Grün Der SPD-Parteitag mit der formellen Wahl einer neuen Parteispitze und der Festlegung auf einen "Linksschwenk" hat den Sozialdemokraten keinen spürbaren ...

Das Erste, Freitag, 13. Dezember 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.10 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Hasskriminalität Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Komm ...

dbb: Entschädigung für Thomas-Cook-Kunden nicht aus Steuermitteln

Frankfurt: Der dbb Hessen kritisiert die Entscheidung der Bundesregierung, Kunden des insolventen Reiseveranstalters Thomas Cook mit Steuermitteln entschädigen zu wollen. "Es ist ein reiner Hohn, wenn di ...

Umweltpolitik ohne Ambitionen - Deutsche Umwelthilfe zieht Jahresbilanzüber ein verlorenes Jahr für den Umwelt-, Verbraucher- und Klimaschutz

Berlin: DUH-Bundesgeschäftsführung bewertet das zurückliegende umweltpolitische Jahr dieser Bundesregierung, zieht Bilanz zu den Verbands-Aktivitäten, Herausforderungen und erzielten Erfolgen und stellt ...

Flaute in der Windenergie bedroht Versorgungssicherheit / VDI fordert stärkeren Zubau von Windkraftanlagen und mehr Einbindung der Bevölkerung

Düsseldorf: Obwohl die Bundesregierung den Anteil der erneuerbaren Energien auf 65 Prozent des Bruttostromverbrauchs bis 2030 erhöhen will, sind die Genehmigungen für Windkraftanlagen in den vergangenen drei ...

rbb-exklusiv: Bund stoppt Regierungsterminal

Berlin: Der Bund hat die Pläne für den Neubau eines großen Regierungsterminals in Schönefeld gestoppt. Wie die rbb Abenschau am Donnerstag aus Kreisen der Bundesregierung erfuhr, soll das 344-Millionen- ...

phoenix persönlich: Kristina Schröder zu Gast bei Alfred Schier - Samstag, 7. Dezember 2019, 00.00 Uhr& Sonntag, 8. Dezember 2019, 11.30 Uhr

Bonn: Die ehemalige Bundes-Familienministerin und heutige Welt-Kolumnistin Kristina Schröder hält die Meinungsfreiheit in Deutschland für bedroht. "Wenn Sie heute konservative Positionen äußern, ...

Alice Weidel: Stromausfall - per Regierungsblackout in die Katastrophe

Berlin: Dr. Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, hat in einem Gastkommentar für die Wochenzeitung Junge Freiheit die Energiepolitik der Bundesregierung kritisiert: "Wie kann es ü ...

rbb exklusiv: CDU-Politiker von Stetten erwartet Minderheitsregierung

Berlin: Der CDU-Politiker Christian von Stetten geht davon aus, dass es eine Minderheitsregierung gibt, falls die SPD die Große Koalition platzen lässt. Das sei durchaus wahrscheinlich, sagte von Stetten ...

Stuttgarter Zeitung: Der baden-württembergische SPD-Landeschef Stoch fordert: Groko erst nach dieser Legislaturperiode verlassen

Stuttgart: Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Andreas Stoch warnt davor, das Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Vorentscheidung über einen Ausstieg aus der großen Koalit ...


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