Bundesregierung
Mainz:
In den letzten Wochen haben die Sozialdemokraten an ihrem
programmatischen Profil gearbeitet und beschlossen, dass zukünftig
die Sozialpolitik für sie einen größeren Stellenwert bekommen sol ...
Berlin: Mit einem Klimaschutzgesetz möchte die
Bundesregierung laut Koalitionsvertrag die Einhaltung der
Klimaschutzziele 2030 gewährleisten. Der Referentenentwurf aus dem
Bundesumweltministerium wurde n ...
Köln:
Sperrfrist: 21.02.2019 23:55
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Sperrfrist für Print, Online und elektronische ...
Köln: 8.05 Uhr, Ralph Brinkhaus, Unionfraktionschef, Thema:
SPD Parteierneuerung
Pressekontakt:
Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de
Redaktion: Martin Hövel
Kontakt: WDR Presse und Inf ...
Köln: 7.05 Uhr, Franz-Josef Overbeck, Bischof im Bistum
Essen, Thema: Missbrauchsgipfel
Â
8.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin
Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Digitalpakt Â
8 ...
Berlin: Umsetzungsstrategie setzt fünf Schwerpunkte
Am morgigen Donnerstag wird die Umsetzungsstrategie der
Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" im Plenum diskutiert.
Hierzu erklären ...
Berlin: Zur Debatte über eine Rückholung deutscher
Staatsbürger, die für den IS gekämpft haben, teilt der Vorsitzende
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
"Rechtlic ...
Berlin: Das Land Brandenburg erhält vorerst weiterhin nicht
die rund 48 Millionen Euro Fördergelder von der EU-Kommission, die
eigentlich bis Jahresende eintreffen sollten.
Grund dafür ist nach rbb-In ...
Frankfurt am Main: Die Bundesregierung möchte die
Personenbeförderung in Deutschland neu regeln. Unter anderem ist
vorgesehen, die Rückkehrpflicht für Mietwagen aufzuheben.
Die Rückkehrpflicht für Mietwagen ...
Mainz:
Der Bundesbeauftragte für Pflege, Staatssekretär Andreas
Westerfellhaus (CDU), fordert eine bessere Bezahlung in der
ambulanten Pflege. Wenn Pflegekräfte keine anständigen Löhne
erhielten, ...
München: "Wir setzen uns für den Entfall der
Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten und Direktversicherungen
ein. Mit der Abschaffung der Doppelverbeitragung können wir eine
Gerechtigkeitslücke s ...
Mainz:
Das Bundesumweltministerium übt massive Kritik an illegalen
Müll-Exporten nach Asien. "Das ist ein Missstand, unter Umständen
auch kriminell, da muss man dagegen vorgehen", sagte Jo ...
Berlin: Mit der KI-Strategie der Bundesregierung an die
Spitze der globalen Entwicklung
Nach China haben nun auch die USA Anfang der Woche eine neue
KI-Strategie verabschiedet. Auch die Bundesregierung ...
Bonn: Linkes Profil wieder schärfen und Wähler
zurückgewinnen: Mit neuem Schwung und einer Sozialreform will die SPD
als Partei der kleinen Leute zur Volkspartei zurückfinden.
Unterdessen korrigiert d ...
Berlin: Der Vorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo
Senftleben, lehnt nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik ab.
Senftleben sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Die
Migrationsfrage l ...
Berlin: Der Mittelstand fordert von der Bundesregierung
einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel und "eine klare
Wachstumsstrategie" gegen den konjunkturellen Abschwung. In einem
Namensbeitrag fà ...
Köln: 7.35 Uhr, Ulrich Kelber, SPD,
Bundesdatenschutzbeauftragter, Thema: Datenschutz
8.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesminister für Arbeit und
Soziales, Thema: Rentendiskussion
Pressekontakt:
W ...
Berlin: Regierungsentwurf ist ein klassischer Kompromiss
Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über das Gesetz zur
Reform des Werbeverbots für Abtreibungen. Dazu erklärt die rechts-
und verb ...
Köln: 7.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, ehem.
Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz,
Thema: Tierwohl  Â
8.05 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender ...
Berlin: Zur heutigen Veröffentlichung der Nationalen
Industriestrategie 2030 der Bundesregierung erklärt
Mittelstandspräsident Mario Ohoven:
"Die Nationale Industriestrategie 2030 von Bundesmini ...
