Bundesregierung

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung

"Monitor": Atomausstieg - Politik ebnete Weg zu Schadenersatzklagen der Atomkonzerne - Kritische Fachabteilungen systematisch ausgeschaltet

Köln: Neue Recherchen des ARD-Magazins "Monitor" (heute, 21.45 Uhr im Ersten) erhärten den Verdacht, dass die Politik den deutschen Atomkonzernen den Weg zu millionenschweren Schadenersatzklag ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Prostitution

Stuttgart: Auf deutschen Straßen, in Bordellen oder Privatwohnungen herrschen zum Teil menschenunwürdige Zustände: da bieten gerade volljährig gewordene Frauen für wenige Euro ihren Körper an - aus exis ...

André Schulz zur Vorratsdatenspeicherung: Maas lässt Bevölkerung bewusst im Unklaren

Bonn: Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz, wirft Bundesjustizminister Heiko Maas im phoenix Tagesgespräch eine bewusst mangelnde Aufklärung und eine ideologische P ...

phoenix Runde: Vorbild oder Oberlehrer? Deutschlands Rolle in der EU - Mittwoch, 4. Februar 2015, 22.15 Uhr

Bonn: Es rumort in der EU. Nach der Wahl in Griechenland wächst der Druck auf die Bundesregierung, ihre Sparpolitik aufzugeben. Angela Merkel wirkt zunehmend isoliert. Die Bewunderung für Deutschlands ...

Nach jüngstem NSA-Skandal: Bundesregierung muss auf No-Spy-Abkommen beharren

Frankfurt/Main: - Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit e.V. (NIFIS) fordert zum Schutze nationaler Interessen ein konsequenteres Vorgehen gegenüber der US-Regierung - ...

TÜV Rheinland: Bundesregierung fördert erneut Dieselpartikelfilter / Informationen über www.bafa.de im Internet / 30 Millionen Euro Förderung durch Bundesumweltministerium

Köln: Das Bundesumweltministerium stellt 30 Millionen Euro zur Verfügung, damit der nachträgliche Einbau von Abgasreinigungssystemen in Fahrzeugen bezuschusst werden kann. Darauf weist der TÜV Rheinlan ...

Deutsche Umwelthilfeübergibt 118.000 Stimmen gegen Plastiktüten an das Bundesumweltministerium

-------------------------------------------------------------- Pressefotos (ab 12 Uhr) h: Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation fordert Barbara Hendricks auf, eine Umweltabgabe auf Plastiktüten einzuführen, um Tütenflut in Deutschland zu stoppen Über 118.000 Menschen unterst� ...

Das Erste, Donnerstag, 29. Januar 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7:10 Uhr, Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Neue AGB's bei Facebook 8:05 Uhr, Ursula von ...

BDI zum Jahreswirtschaftsbericht: Bundesregierung muss mehr investieren

Berlin: - Sondereffekte allein sind für dauerhaftes Wachstum unzureichend - Bund muss Hälfte künftiger Mehreinnahmen in Investitionen stecken "Der BDI teilt die Einschätzung des Jahr ...

Seenotrettung vor deutscher Küste in Gefahr

Hamburg: Die Bundesrepublik Deutschland kann die Seenotrettung auf Nord- und Ostsee aus der Luft kaum noch gewährleisten. Das legen vertrauliche Dokumente aus dem zuständigen Bundesverkehrsministerium nah ...

Nach Klage der Deutschen Umwelthilfe: Baden-Württemberg muss Luftqualität in Reutlingen verbessern

Berlin: Regierungspräsidium Tübingen muss Luftreinhalteplan für Reutlingen neu schreiben - Verkehrsminister Hermann schiebt Luftreinhaltung aufs Abstellgleis - DUH fordert Einhaltung der Grenzwerte bunde ...

Bundesregierung verurteilt Psychopharmaka-Verabreichung in Zoos als Tierquälerei

Hagen: Aufgrund einer Anfrage der Fraktion Die Linke äußerte sich die Bundesregierung in einer Antwort vom 19.01.2015 zur Psychopharmakagabe an Zootiere: "Ein dauerhafter und routinemäßiger Einsa ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Nahles/Arbeitsstättenverordnung

Stuttgart: Es ist Aufgabe der Politik, die Ministerialbürokratie zu kontrollieren. Wie wenig die Regierung dieser Verantwortung nachkommt, zeigt sich an einem Entwurf aus dem Arbeitsministerium. Ministerin A ...

Lindner: Reformdruck muss spürbar erhöht werden

Berlin: Zur Entscheidung der Europäischen Zentralbank zum Ankauf von Staatsanleihen erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner: "Die heutige Notenbankentscheidung ist die Folge des seit � ...

Geberkonferenz für die Impfallianz Gavi am 26./27. Januar in Berlin / Zivilgesellschaft mahnt weitere Mittelerhöhung und Führungsrolle der Bundesregierung an

Berlin: Im Vorfeld der Geberkonferenz für die Impfallianz Gavi, die am 26. und 27. Januar in Berlin stattfindet, mahnen zivilgesellschaftliche Organisationen eine weitere Mittelerhöhung an. Außerdem ford ...

Energieeffizienz: Bundesrat muss steuerlicher Abschreibung der Gebäudesanierung zustimmen

Berlin: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Bund-Länder-Initiative zur Steigerung der Sanierungsrate im Gebäudebereich und fordert weitere Maßnahmen für Effizienzsteigerungen Hausbesitzer sollen in Zukunf ...

Mobile Health: Jeder zweite junge Bundesbürger findet digitale Gesundheitshelfer gut / Regierung legt Entwurf für E-Health-Gesetz vor

Villingen-Schwenningen: Die Hälfte der Deutschen zwischen 14 und 34 Jahren findet das Sammeln persönlicher Körper- und Fitnessdaten über Apps, Smartwatches oder Aktivitätstracker gut. Nur knapp jeder Fünfte lehnt di ...