Wahlen
Berlin: AfD-Bundessprecher Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla:
"Wir haben die Entscheidung der ID-Fraktion zur Kenntnis genommen. Dennoch sehen wir optimistisch auf den Wahlabend und die darauffolgend ...
Berlin: Die Europawahl am 9. Juni wird eine Schicksalswahl für die Zukunft Europas. Es geht um nicht weniger als die demokratische Verfasstheit der EU und den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Um ...
Berlin: "In telefonischen Beratungen haben sich heute Vormittag der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden mit Herrn Dr. Krah konstruktiv ausgetauscht. Im Ergebnis wurde ein massiver Schaden für die ...
Karlsruhe/Berlin: Eilantrag bei Bundesverfassungsgericht zur Änderung des Stimmzettels für die Europawahl 2024 der Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung
Vor knapp zwei Wochen hat die Partei für schulm ...
Düsseldorf: Die Amtsdauer der XVII. Kammerversammlung der Apothekerkammer Nordrhein nähert sich ihrem Ende. Die neuen Mitglieder der XVIII. Kammerversammlung müssen gewählt werden. In den Tagen rund um Pfingst ...
Wiesbaden: Die Bundeswahlleiterin empfiehlt Wahlberechtigten, die bis zum 19. Mai 2024 keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, umgehend mit ihrer zuständigen Gemeinde zu klären, ob sie ordnungsgemäß in da ...
Osnabrück: Der Deutsche Lehrerverband fordert einen schulischen Islam-Unterricht mit staatlicher Ausbildung von Islamlehrkräften in allen Bundesländern. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung&qu ...
Osnabrück: Jede fünfte Kommune hat die Hebesätze für die Grundsteuer angehoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, die der ...
Bonn: In der Debatte um eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts schlägt Nathanael Liminski (CDU), Chef der NRW-Staatskanzlei, eine stärkere Rolle des Bundesrats vor. "Blickt man auf ...
Berlin: Europäische Politik wird in den und von den EU-Institutionen entschieden - umgesetzt wird sie aber vor allem auf regionaler Ebene in den Ländern und Kommunen. Das Informationsportal "Europa vor ...
Essen: Im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni 2024 hat der Initiativkreis Ruhr eine Kampagne gestartet, um mit seinen über 70 Partnerunternehmen und Institutionen auf die Bedeutung der Europäischen Union auf ...
Wiesbaden: Bundeswahlleiterin Ruth Brand hat die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen einer Pressekonferenz in Berlin zur Teilnahme an der Europawahl am 9. Juni 2024 aufgerufen. In der Bundespressekonferenz hob si ...
Osnabrück: Der Präsident des Münchner ifo-Instituts, Clemens Fuest, unterstützt Forderungen nach einem Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte ...
Osnabrück: Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) geht davon aus, dass es im Zuge der Grundsteuerreform zu einer höheren finanziellen Belastung für viele Bürger kommt. "Es wird Städte un ...
Osnabrück: Vor dem Hintergrund wiederholter Übergriffe auf deutsche Politiker und Amtsträger hat der Deutsche Richterbund (DRB) mehr Ressourcen für die Strafverfolgung gefordert. "Die Ampel-Koalition spr ...
Neuss: 45 % der Deutschen fühlen sich von Klimawandel beeinflusst / Sorge vor extremen Wetterereignissen
Von steigenden Temperaturen bis hin zu extremen Wetterereignissen waren in den vergangenen Jahren im ...
Berlin: In der gesamten Bundesrepublik öffnen vom 27. bis zum 31. Mai die selbstorganisierten Wahllokale der U18-Wahl. Alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren können bei U18 anlässlich der Europawahl ...
Köln: Am 9. Juni 2024 steht die Europawahl bevor, und das Handwerk betont seine Bedeutung für ein starkes Europa sowie die Notwendigkeit eines handlungsfähigen Europas für die Belange des Handwerks. Das ...
Wiesbaden: Alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten für die Europawahl 2024 erhalten spätestens bis zum 19. Mai 2024 von ihrer Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung. Dies teilt die Bundeswahlleit ...
Berlin: Ein vereintes Europa ist unverzichtbar für Frieden, Freiheit, Demokratie und Wohlstand. Deshalb zeigt die deutsche Lebensmittelwirtschaft Haltung und startet eine Multichannel-Kampagne unter dem Hash ...
