Wahlen
Berlin: Vor den Wahlen zum Europäischen Parlament und den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen wächst die Sorge vor einem weiteren Rechtsruck und einer damit einhergehenden erns ...
Osnabrück: Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Bundesregierung für das zweite Rentenpaket gelobt. "Wir begrüßen, dass das Rentenpaket nach langem Hin und Her nun endlich vom Kabinett beschlossen ...
Osnabrück: Die SPD sieht mit der FDP-Grundsatzkritik an der Ampel-Zusammenarbeit mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Grenze überschritten. "In Talkshows wird geschrien und beleidigt. Und nun erleben w ...
Wiesbaden: Zur Europawahl 2024 am 9. Juni 2024 wird die Bundeswahlleiterin für die Medien einen umfassenden Presseservice anbieten. Das Team der Bundeswahlleiterin wird sich am Wahltag bis zur Bekanntgabe des v ...
Osnabrück: Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erlebt es häufiger, dass ihr Name mit dem ihrer Parteifreundin verwechselt wird, der Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger. &quo ...
Osnabrück: Kurz vor ihrem Wechsel nach Brüssel hat die scheidende Ampel-Koalitionärin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgerechnet. "Nach drei Jahren stelle ich fest ...
Wiesbaden: Wie die Bundeswahlleiterin mitteilt, werden bei der 10. Direktwahl zum Europaparlament am 9. Juni 2024 in Deutschland rund 675.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer durch ihren ehrenamtlichen Einsatz zur ...
Berlin: Wer sich freut, dass die AfD nur bei einer einzigen Bürgermeisterwahl in Thüringen knapp vorn lag, ist naiv. Zwar blieb die extrem rechte Partei bei der Rallye um Ämter in Städten und Gemeinden we ...
Brüssel/Berlin: Vorschau: Die Woche vom 27. Mai bis 2. Juni (https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20240507IPR21412/wochentliche-highlights-zur-europawahl)
Bis zur Europawahl am 9. Juni (https://election ...
Wiesbaden: Eine Teilnahme an der diesjährigen Europawahl kann einerseits durch persönliche Stimmabgabe im Wahllokal erfolgen, andererseits durch Briefwahl. Die Bundeswahlleiterin rät den Wahlberechtigten, die ...
Berlin, Johannesburg: Nach 30 Jahren wird der African National Congress (ANC) bei den Parlamentswahlen am 29. Mai in Südafrika voraussichtlich seine absolute Mehrheit verlieren. Zwar wird der ANC mit 40 bis 45 Prozent der ...
Straubing: Die politische Willensbildung in der Europäischen Union ist schon zu normalen Zeiten kaum zu durchschauen, Verantwortung schwer zu verorten. Brüssel steht nicht umsonst im Ruf, kompliziert und bürg ...
Osnabrück: Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter plädiert dafür, dass eine Koalition der Willigen von westlichen Staaten die Luftabwehr über der westlichen Ukraine übernehmen könnte. Im Gespräch mit der & ...
Osnabrück: Die SPD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. "Vor dem Hintergrund des Wandels der Gesellschaft und der Herausforderungen müssen wir schaue ...
Osnabrück: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet trotz Kritik an dem Vorhaben damit, dass die Kindergrundsicherung wie geplant 2025 kommt. "Davon gehe ich aus. Die Gespräche im Parlament dazu ...
Osnabrück: Grünen-Chefin Ricarda Lang hat der Unions-Spitze vorgeworfen, die Folgen der Klimakrise in Deutschland nicht ernst zu nehmen. "Die Klimakrise macht Extremwetterereignisse wie das im Saarland hä ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parla ...
Berlin: Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtu ...
Osnabrück: Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Deutschland lernen Französisch. Das hat eine Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten ...
Osnabrück: Der Sozialverband Deutschland hat die Rentenvorschläge der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer scharf kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte SoVD-Vorstands ...
