Wahlen
Osnabrück: Die frühere Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat Angela Merkel vor deren 70. Geburtstag am Mittwoch ihre Anerkennung ausgesprochen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung&qu ...
Straßburg/Berlin: Vorschau: Plenartagung vom 16. bis 19. Juli (https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2024-07-16)
Das neu gewählte Europäische Parlament wird seine konstituierende Sitzung vom 16. bis ...
Straubing: Sehen unentschlossene Wähler in Donald Trump nun mehrheitlich tatsächlich das Opfer einer politischen Hetzjagd oder doch eher einen Mann, der jenen Zorn, jene Brutalisierung der Auseinandersetzung e ...
Osnabrück: Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hat scharf kritisiert, dass die von der Ampel-Koalion geplante Kindergrundsicherung in dieser Legislatur nicht mehr eingefü ...
Osnabrück: Die Vorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, hält Pläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für eine Pflegereform im Herbst für nicht umsetzbar. Der " ...
Berlin, Nairobi: Am 15. Juli finden in Ruanda Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Trotz zweier Gegenkandidaten wird erwartet, dass der seit dem Jahr 2000 regierende Präsident Paul Kagame von der Rwandan Pa ...
Osnabrück: Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul hat angesichts der Kritik der Grünen an den US-Stationierungsplänen für Langstreckenwaffen in Deutschland "ein ...
Straubing: Ihre Begründung für den jetzigen "Verzicht" ist (...) bemerkenswert: Die Welt habe so große Probleme, dass die Ministerin mit ihrer diplomatischen Mission schlicht keine Zeit habe für di ...
Berlin: Wenn nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich von einer Sensation die Rede ist, dann ist das nur die halbe Wahrheit. Richtig ist, dass mit einem Sieg des neuen Linksbündnisses selbst O ...
Straubing: In welche Richtung will und kann der Präsident künftig gehen? Mindestens ein Jahr lang verbietet ihm die Verfassung eine neuerliche Auflösung der Nationalversammlung. Künftig muss Emmanuel Macron ...
Brüssel / Bonn: Thomas Gutschker, politischer Korrespondent in Brüssel für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, erklärt im nachgefragt bei phoenix, dass sich nach der Wahl in Frankreich nun eine Rechtaußen-Fraktio ...
Berlin/Paris: (gtai) Der gefürchtete Erdrutschsieg des rechtsextremen Rassemblement National um Marine Le Pen und Jordan Bardella bleibt aus. Stärkste Kraft in der neu gewählten Assemblée Nationale wird das Lin ...
Paris: Aufatmen weit über Frankreich hinaus: Die Rechtsradikalen kommen in Paris vorerst nicht an die Schalthebel der Macht. Gewonnen hat laut ersten Hochrechnungen die linke Volksfront mit rund 190 Sitzen. ...
Washington: Um die aktuelle Schlagseite im nationalen Selbstgespräch der USA zu beschreiben, ist eine Zahl hilfreich. Nachdem Joe Biden in Atlanta vor elf Tagen im TV-Duell mit Donald Trump einen historischen ge ...
Straubing: Viel spricht dafür, dass all die Menschen im Land, die auf bessere Zeiten und mehr Luft zum Atmen hoffen, abermals enttäuscht werden. Denn die Spielräume Peseschkians sind, darauf weist er selbst h ...
Osnabrück: Linken-Politiker Dietmar Bartsch sieht in der neuen Partei von Sahra Wagenknecht (BSW) trotz hoher Umfragewerte keine dauerhafte Konkurrenz. "Ihre Abspaltung bleibt falsch und ist für die Linke ...
Osnabrück: Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat der eigenen Parteispitze "Träumereien" vorgeworfen und sich für eine Ablösung von Martin Schirdewan und Janine Wissler ausgesprochen. "Wir brauch ...
Osnabrück: Schärfere EU-Regeln für die Reinigung des Abwassers werden Deutschland bis 2045 neun Milliarden Euro kosten. Das geht aus einer Studie des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur neuen Kommunalab ...
Berlin: "Historisch", "seismisch", "monumental": Die britische Presse überschlägt sich in Superlativen, um den Triumph der Labour-Partei zu beschreiben. Keine Frage: Die britis ...
Osnabrück: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. Der "Neuen O ...
