Wahlen
Osnabrück: Gegen den bundesweiten Trend
Ist schon alles gelaufen eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in
Hamburg? Sicher ist: Die Hanseaten zeigen sich wechselwillig, und die
erste schwarz-grüne Koalition ...
Osnabrück: Ländersache, leider
Bildungsministerin Annette Schavan will Universitäten in der Hand
des Bundes, und rührt damit an einer Konstruktion, die den
Ministerpräsidenten heilig ist: Bildungspolit ...
Osnabrück: Gesicht gewahrt
Der nervige, endlos wirkende Schaukampf zwischen Schwarz-Gelb und
Rot-Grün in Sachen Hartz IV ist unterbrochen - vorerst. Nun ist es
gut, dass beide Seiten nach sieben Wochen Ve ...
Osnabrück: Merkels Opfer
Offiziell verzichtet Axel Weber aus persönlichen Gründen auf das
Amt des Bundesbankchefs. Aber das stimmt nicht. In Wahrheit ist Weber
Opfer der Europapolitik von Angela Merkel ge ...
Osnabrück: Vergaloppiert
Die Karlsruher Richter haben Klartext gesprochen. Ungewöhnlich
deutlich lesen die Verfassungshüter ihren Kollegen vom
Bundesgerichtshof die Leviten. Das ist berechtigt, weil die ...
Osnabrück: Ägyptens Wandel hat begonnen
Am 18. Tag einer bemerkenswert mutigen und standhaften
Protestbewegung ist dem ägyptischen Volk Historisches gelungen:
Präsident Husni Mubarak, der sein Land drei ...
Berlin: Es ist vollbracht. Husni Mubarak hat sich dem
Willen der Masse gebeugt. Vielleicht jedenfalls. Denn bei all den am
nächsten Tag dann doch wieder nicht gültigen Nachrichten sollte man
ja vorsichti ...
: Ein Blick auf die Wahlwerbung zeigt es besonders deutlich: letzten Endes sind Parteien oder Politiker auch nur Produkte, das sich in der Öffentlichkeit möglichst vorteilhaft darstellen müssen, um ...
Osnabrück: Das Wesentliche sehen
Der Präsident ist gekippt, das System nicht. Und wenn es die
Regierungen in Europa, Amerika, Israel auch nicht zugeben: Dies ist
die halbe Lösung in Ägypten, auf die sie ...
Osnabrück: Richtige Botschaft
Das Urteil des Landgerichts Stuttgart dürfte Deutschland ein Stück
sicherer machen. Wer als Sportschütze oder Jäger eine Waffe im Haus
hat, wird sich künftig zweimal über ...
Osnabrück: Im Prinzip bewährt
Jeder gesetzlich versicherte Patient muss bei den Zuzahlungen für
Arzneien ständig mehr ausgeben. Doch auch wenn er diese bittere Pille
zu schlucken hat: Im Prinzip haben si ...
Osnabrück: Das falsche Datum
Ist es richtig, der Vertreibung aus den ehemaligen deutschen
Ostgebieten einen eigenen nationalen Gedenktag zu widmen? Und das am
5. August, jenem Tag, an dem 1950 die "Ch ...
Osnabrück: Für Palaver keine Zeit
Hat 2009 die damalige Große Koalition die Öffentlichkeit über die
Zahl ziviler Opfer bei einem Luftangriff in Afghanistan getäuscht?
Die Frage der Opposition im Kundu ...
Berlin: Das Volk scheint jetzt auch in Ägypten über die zu
siegen, die ihnen Menschenrechte und Teilhabe am Wohlstand verwehrt
haben. Wie einst in der DDR und jüngst in Tunesien haben die Menschen
am Nil ...
Osnabrück: Mit Berlusconi in den Sumpf
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Auch in Italien. Allein,
Regierungschef Silvio Berlusconi verzichtet darauf. Als Lustgreis,
dem offenbar Bezahl-Sex mit Fraue ...
Osnabrück: Fehler korrigiert
Der Beschluss des Kabinetts war längst überfällig: Seit 2007
dürfen Polizisten, Lehrer, Pastoren oder Verbandsfunktionäre von
ihren Arbeitgebern nicht mehr auf Stasi-Verst ...
Osnabrück: Erbarmen, die Wahlen kommen
Politik zum Abgewöhnen: Genau ein Jahr ist es her, da forderte das
Verfassungsgericht den Gesetzgeber auf, die Regelsätze der
Hartz-IV-Empfänger neu und nachvollzie ...
Osnabrück: Zukunftsfähig bleiben
Kinder soll man sehen, aber nicht hören - ein Spruch, der immer
wieder hervorgekramt wird, wenn sich Menschen über das Gekreische von
tobenden Jungen und Mädchen aufrege ...
Hamburg: In der Gunst der Wähler wird der Vorsprung von SPD
und Grünen vor dem Regierungslager immer geringer. Im
stern-RTL-Wahltrend liegen SPD und Grüne mit zusammen 42 Prozent nur
noch einen Punkt vor ...
Osnabrück: Mehr Einsatz
Ban Ki - wer? Viel zu wenigen ist der UNO-Generalsekretär Ban Ki
Moon ein Begriff. Auf dem internationalen Parkett bewegte er sich
bisher allzu unauffällig. Jetzt aber fordert der ...
