Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 731

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Neue OZ: Kommentar zu Jemen / Regierung

Osnabrück: Brüchige Ruhe Jahrzehntelang hat Jemens Staatschef Ali Abdullah Saleh auf einen brodelnden Kessel den Deckel gehalten. Auch wenn Parallelen zu den Demonstrationsbewegungen in Tunesien und Ägyp ...

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Steuern

Osnabrück: Auf Dauer nicht haltbar Der Name spricht Bände: Steuervereinfachungsgesetz. Ehrlicherweise nennt das Kabinett sein Werk nicht Steuerentlastungsgesetz, denn das ist es nicht. Weder die FDP noch s ...

stern-RTL-Wahltrend: SPD steckt wieder im Umfragetief - FDP liegt bei 5 Prozent - Absolute Mehrheit für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen

Hamburg: Die SPD ist in der Wählergunst wieder unter ihr mageres 23-Prozent-Ergebnis von der vergangenen Bundestagswahl gesunken. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend gibt sie zum dritten Mal in Folge ein ...

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten / Unruhen

Osnabrück: Respekt weltweit Unabhängig davon, was am Ende das Ergebnis der Proteste von Ägypten ist - ein Ziel haben die Menschen dort spätestens gestern erreicht: Sie haben sich weltweit Respekt und Sy ...

Neue OZ: Kommentar zu Dänemark / Deutschland / Verkehr

Osnabrück: Schwache Verbindung Dänemarks Entscheidung für eine feste Querung des Fehmarnbelts in Form eines Tunnels weist immerhin zwei sehr positive Eigenschaften auf. Zum einen würden Röhren auf dem ...

Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Steuern

Osnabrück: Ziel verfehlt Da freut sich der Steuerzahler, und der Finanzminister grämt sich: Mehr als vier Milliarden Euro im Jahr kosten den Fiskus die neuen Steuersparmöglichkeiten, die er den privaten H ...

Neue OZ: Kommentar zu USA / Gesundheit / Justiz

Osnabrück: Kein Brokkoli-Zwang Wenn zwei von vier Gerichten in den USA entscheiden, dass die Menschen nicht vom Staat zum Abschluss einer Krankenversicherung gezwungen werden dürfen, dann ist dies zunäch ...

Neue OZ: Kommentar zu EU / Datenschutz

Osnabrück: Viele Begehrlichkeiten Einen Tag vor der Verabschiedung des Richtlinienvorschlags der EU-Kommission zur Verwendung von Fluggastdaten sorgen Meldungen über Datenlecks beim Transfer von Bankdaten ...

Neue OZ: Kommentar zu Tiere / Hundegesetz

Osnabrück: Klare Verbesserung Es hat lange gedauert, bis in Niedersachsen ein schlüssiges Konzept für die Hundehaltung entwickelt worden ist. Das begann 1999 mit dem später vom Bundesverwaltungsgericht ...

Neue OZ: Kommentar zu Islam

Osnabrück: Erfreulich selbstkritisch Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime hat erfreulich selbstkritisch über Defizite auf dem Weg zu einem modernen Islam gesprochen. Aiman Mazyek gesteht Vorurteile ...

Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Volkswagen / Produktion

Osnabrück: Da ist noch mehr drin Es ist schwindelerregend: Mehr als sieben Millionen Autos hat der VW-Konzern im vergangenen Jahr ausgeliefert, 13,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Auch aktuell produziert Euro ...

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten / Unruhen

Osnabrück: Posten räumen Gibt es eine Krise auf der Welt, haben die EU-Außenminister selten eine Antwort. Auch auf die Unruhen in Ägypten findet der notorisch gespaltene Club der Spitzendiplomaten keine ...

Neue OZ: Kommentar zu Unfälle / Bahn / Hordorf

Osnabrück: Mehr Sicherheit Ganz egal, zu welchem Schluss die Ermittlungsbehörden jetzt kommen werden, das Unglück bei Magdeburg wird als eine der größten Zugkatastrophen Deutschlands die Frage nach der ...

Neue OZ: Kommentar zu Schifffahrt / Häfen

Osnabrück: Nicht gemeinsam untergehen Der Konkurrenzkampf der Häfen weltweit ist hart. Die europäischen Umschlagplätze sind dabei ausgesprochen erfolgreich. Unter anderem, weil sie auch miteinander konk ...

Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Frauenquote

Osnabrück: Wichtiger ist der Rahmen Wer über Frauenquoten spricht, kann sich der Aufmerksamkeit sicher sein. Auch dies dürfte zu den Zielen der beiden Ministerinnen gehören, die sich in dieser Sache kabb ...

Neue OZ: Kommentar zu Sudan

Osnabrück: Pulverfass vor der Tür Der Schwarze Kontinent verwandelt sich in ein Pulverfass vor Europas Haustür. Werden weitere politische Lunten gezündet, könnte weltweit die Sicherheitsarchitektur aus ...

Neue OZ: Kommentar zu Anti-Piraten-Kampf

Osnabrück: Mehr Kriegsschiffe nötig Die Kritik des Verbands der deutschen Reeder am Anti-Piraten-Kampf der Bundesregierung ist nicht unberechtigt. Weder Deutschland noch die Vereinten Nationen oder NATO ha ...

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten

Osnabrück: Zäsur im Norden Afrikas Beim Blick auf Tunesien und Ägypten drängen sich historische Vergleiche auf. Mit dem Fall des Kommunismus etwa. Mit anderen Umstürzen ebenfalls, bei denen Klüngel-El ...

Neue OZ: Kommentar zuÄgypten / Proteste

Osnabrück: Alle Verbote helfen nichts. Die ägyptischen Demonstranten setzen sich einfach darüber hinweg. Die Masse der Protestierer lässt sich nicht einschüchtern durch Schüsse, Wasserwerfer, Tränengas ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Afghanistan / Bundeswehr

Osnabrück: Spielraum! Welcher Spielraum? Es ist bizarr: Obwohl nur eine Minderheit der Bürger den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan befürwortet, gibt es seit mehr als neun Jahren immer wieder eine bre ...


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