Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 403

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


NOZ: Linke: Verfassungsschutz ist eine Sicherheitslücke

Osnabrück: Enttarnter Islamist: Linke fordert Abschaffung des Verfassungsschutzes Innenpolitische Sprecherin Jelpke warnt vor Sicherheitsproblemen - "Der Inlandsgeheimdienst hat keine Sicherheitslücke ...

NOZ: CDU-Wirtschaftsexperte Linnemann: Mehr Härte bei Einhaltung der Asylregeln

Osnabrück: CDU-Wirtschaftsexperte Linnemann: Mehr Härte bei Einhaltung der Asylregeln "Sonst geht das Vertrauen in den Rechtsstaat verloren" - Unterstützung für das Strobl-Papier Osnabrück ...

NOZ: Kommunen lehnen nach Einkommen gestaffelte Bußgelder ab

Osnabrück: Kommunen lehnen nach Einkommen gestaffelte Bußgelder ab "Ein Bürokratiemonster, das Behörden überfordert" - Warnung an Länder-Innenminister Osnabrück. Der Deutsche Städte- u ...

NOZ: SPD-Generalsekretärin: ARD und ZDF haben im Streit um Olympia-Übertragung richtige Entscheidung getroffen

Osnabrück: Barley: ARD und ZDF haben im Streit um Olympia-Übertragung richtige Entscheidung getroffen SPD-Generalsekretärin: Auch im Interesse der Beitragszahler Osnabrück. Nach Ansicht von SPD-Gener ...

NOZ: Kampf um Aleppo: SPD warnt vor vorschnellen Schlüssen

Osnabrück: Kampf um Aleppo: SPD warnt vor vorschnellen Schlüssen Außenexperte Annen fordert Rückkehr zu politischen Verhandlungen - "Der Frieden lässt sich nicht militärisch erzwingen" Os ...

NOZ: Grüne zu Router-Störungen: Telekom lässt ihre Kunden mit dem Problem allein

Osnabrück: Grüne zu Router-Störungen: "Telekom lässt ihre Kunden mit dem Problem allein" Netzpolitischer Sprecher von Notz nennt Bemühungen "hilflos" - "Gegenüber Kundinnen un ...

NOZ: Innenminister wollen offiziellen Presseausweis einführen

Osnabrück: Innenminister wollen offiziellen Presseausweis einführen Pistorius: Einigung auf bundeseinheitliches Verfahren steht bevor Osnabrück. Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius hat die Ei ...

NOZ: NRW-Innenminister Jäger dringt auf Regelabfrage im Waffenrecht

Osnabrück: NRW-Innenminister Jäger dringt auf Regelabfrage im Waffenrecht SPD-Politiker: "Alles tun, damit Extremisten nicht in den Besitz von Waffen gelangen" Osnabrück. Gegen den Widersta ...

NOZ: NOZ: IMK-Vorsitzender Bouillon fordert härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizei

Osnabrück: IMK-Vorsitzender Bouillon fordert härtere Strafen bei Gewalt gegen Polizei Antrag bei Innenministerkonferenz - Deutscher Anwaltverein hält nichts davon Osnabrück. Der Vorsitzende der Inne ...

NOZ: NOZ: Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr an EU-Beitritt der Türkei

Osnabrück: Europapolitiker Manfred Weber glaubt nicht mehr an EU-Beitritt der Türkei EVP-Fraktionschef fordert Einzelabkommen mit Ankara Osnabrück. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im EU ...

NOZ: SPD-Generalsekretärin wirft Union bei Solidarrente "Realitätsverweigerung" vor

Osnabrück: SPD-Generalsekretärin wirft Union bei Solidarrente "Realitätsverweigerung" vor "Wer lebenslang arbeitet, muss mehr als die Grundsicherung haben" - Barley: CDU und CSU ducke ...

NOZ: Landtagspräsident Busemann kritisiert VW-Chef Müller

Osnabrück: Landtagspräsident Busemann kritisiert VW-Chef Müller CDU-Politiker lehnt Bonuszahlungen für Manager komplett ab Osnabrück. Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) hat VW-V ...

NOZ: Landtagspräsident Busemann lobt designierten CDU-Spitzenkandidaten Althusmann

Osnabrück: Landtagspräsident Busemann lobt designierten CDU-Spitzenkandidaten Althusmann Früherer Kontrahent erwartet "90 Prozent plus x" für künftigen Landeschef Osnabrück. Niedersachse ...

NOZ: Patientenschützer fordern Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch

Osnabrück: Patientenschützer fordern Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch Vorstand Brysch: "Seit Jahren warten Patienten auf eine Lösung" Osnabrück. Die Deutsche Stiftung Patien ...

NOZ: Vogelgrippe: Geflügelverband kritisiert NRW und Niedersachsen

Osnabrück: Vogelgrippe: Geflügelverband kritisiert NRW und Niedersachsen Präsident Ripke für landesweite Stallpflicht - Verzicht darauf "einfach unbegreiflich" Osnabrück. Der Zentralverba ...

NOZ: NOZ: Zehn Millionen Euro an Bundesmitteln für Agrar-IT-Plattform

Osnabrück: Zehn Millionen Euro an Bundesmitteln für Agrar-IT-Plattform Osnabrück. Die Bundesregierung will mit zehn Millionen Euro den Aufbau einer IT-Plattform für die deutsche Landwirtschaft finanzie ...

NOZ: NOZ: Kommunen: Bund muss mehr in Schulsanierung investieren

Osnabrück: Kommunen: Bund muss mehr in Schulsanierung investieren Appell des Städte-und Gemeindebundes vor Haushaltsberatungen im Bundestag - "Wer hier blockiert, verspielt die Zukunft" Osna ...

Morgen bei "Studio Friedman": / Bundestagswahl 2017 - Politikwechsel in Deutschland?

Berlin: Am Sonntag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündet, dass sie 2017 erneut für das Kanzleramt kandidieren wird. Ist sie die richtige Antwort auf den aufkommenden Populismus und die sozialen Pro ...

Katrin Göring-Eckardt im stern-Interview: "Armleuchter gehören eben dazu" - Die Grünen-Fraktionschefin über Populismus und politische Korrektheit

Hamburg: Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag räumt Fehler ihrer Partei im Umgang mit Andersdenkenden ein. "Auch Leute, die ganz anders sind als wir, brauchen Respekt", sagte Karin G ...

stern-Umfrage: Fast jeder zweite Deutsche will Begrenzung der Kanzler-Amtsdauer - Mehrheit für Schulz als Außenminister

Hamburg: Wenn Angela Merkel im kommenden Jahr erneut zur Bundeskanzlerin gewählt werden würde, wäre sie nach ihrer vierten Amtszeit 16 Jahre lang Regierungschefin gewesen - so lange wie vor ihr nur Helmu ...


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