WAZ: Ein Debakel für die SPD. Kommentar von Tobias Blasius
ID: 1214131
Rodenkirchen endet für die SPD in einem Debakel, das weit über die
Lokalpolitik hinausreicht. Mit der gerichtlich erstrittenen
Überprüfung der Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl 2014 ist die
wackelige rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im Stadtrat gekippt.
Ausgerechnet der Kölner SPD-Chef und OB-Kandidat Jochen Ott verliert
seinen Sitz. Für die Wahl des neuen Stadtoberhauptes im Herbst, bei
der die SPD ohnehin einsam gegen eine schwarz-grün-gelbe Allianz
antritt, ist das eine drückende Hypothek. Unverkennbar erodiert in
der größten Stadt des Landes die Macht der bislang noch so
selbstgewissen Partei von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Der
Kölner Fall wirft zudem Fragen auf, die ins Zentrum der Landespolitik
selbst zielen: Wie konnte der Wahlleiter und SPD-Stadtdirektor so
hartnäckig ein falsches Ergebnis verteidigen? Wo war die beim
SPD-Innenminister angesiedelte Kommunalaufsicht, als es darum ging,
einen Vertrauensschaden für die Demokratie zu verhindern?
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 19.05.2015 - 19:23 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1214131
Anzahl Zeichen: 1301
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 234 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: Ein Debakel für die SPD. Kommentar von Tobias Blasius"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Keiner vertraut den Streithanseln. Kommentar von Miguel Sanches ...
Man kann Bernd Lucke als den Vater der AfD bezeichnen, die auf dem Gipfel der Euro-Krise mehr als eine Partei war: Eine Gegenbewegung zur etablierten Euro-Politik. Nun droht ein Prozess, der den Historikern aus der französischen Revolution bekannt ist. Die Revolution frisst ihre Kinder - die AfD
WAZ: Die gehetzte Generation. Kommentar von Julia Emmrich zu Sandwich-Frauen ...
Die meisten Frauen in der Lebensmitte kümmern sich von morgens bis abends: Um die Kinder, auch wenn sie schon älter sind. Um ihren Job, auch wenn sie eigentlich eine Teilzeitstelle haben. Um den Haushalt, auch wenn sie sich das Kochen, Putzen, Waschen eigentlich mit ihrem Mann teilen wollten.
Allg. Zeitung Mainz: Kein Baltimore / Kommentar zur Bundespolizei ...
Da läuft sie wieder an, die Erregungsmaschinerie. Aber muss das sein? Natürlich sind die Vorfälle, die jetzt aus Hannover bekannt werden, absolut unentschuldbar und im Zweifel ein Fall für die Strafverfolger. Also mögen bitte die zuständigen Stellen ihre Arbeit tun. Und alle anderen mögen
WAZ: Kirche muss auf Menschen zugehen. Kommentar von Christopher Onkelbach zu leeren Kirchen ...
Es steht zu befürchten, dass die Kirche über mehr Dinge nachdenken muss als nur über verlegte Gottesdienst-Termine. Es ist ja nicht so, dass die Menschen nicht gläubig wären, viele empfinden sich als religiös, als Christen, und sie leben die christlichen Werte in ihrem Alltag, ihren Bezieh
