Allg. Zeitung Mainz: Abgang / Kommentar von Lars Hennemann zum Aus für Jamaika

(ots) - Erste Reaktion: Danke, liebe FDP. Der Ausstieg aus
Jamaika wird zu einer Sonderkonjunktur für Politikverdrossenheit und
damit für Radikale von rechts und von links führen. Zweite Reaktion:
Ja, das ist so. Aber: Lieber trotzdem sich erst gar keinen Illusionen
hingeben. Jamaika wäre so oder so geplatzt. Das Gewürge namens
Sondierung hat es gezeigt. Dieses Land braucht mehr als eine
Zufallsgemeinschaft streitlustiger Profilneurotiker. So gesehen muss
man den Liberalen immer noch nicht dankbar sein. Der Ausstieg geschah
keineswegs aus Sorge ums Vaterland, sondern war eine kalt kalkulierte
Geste. Allerdings hat sie wohl Schlimmeres verhindert. Ist der
sprichwörtliche Vorhang also jetzt zu? Nein. Es gibt ein
Wahlergebnis, und mit diesem ist ohne Wenn und Aber umzugehen. Der
Ball liegt bei der SPD. Noch eine Große Koalition, die in Wahrheit
eine Koalition der Verlierer wäre? Niemand könnte es den
Sozialdemokraten verdenken, wenn sie sich dieser verweigern würden.
Bei einer Minderheitsregierung sähe dies jedoch anders aus. Bis zu
einer von der SPD unterstützten Kanzlerwahl reicht die
staatsbürgerliche Verantwortung durchaus. Danach gäbe es mit
Sicherheit Themen, die die SPD fallweise vor sich und ihren Wählern
vertreten könnte. Eine Minderheitsregierung wäre per se kein Drama,
in anderen Staaten kennt man dies schon. Nicht nur wegen der größeren
Nähe zur SPD wäre Schwarz-Grün zunächst wahrscheinlicher als
Schwarz-Gelb: Angela Merkel wäre mit dem Klammersack gepudert, wenn
sie den nächtlichen Stich ins Herz der Union, die von allen Parteien
am meisten zu verlieren hat, sofort mit Regierungsbeteiligung
belohnte. Aber: Was kann Merkel überhaupt noch entscheiden? Die Lage
ist einigermaßen aussichtslos: Christian Lindner hat den Dolch noch
im Gewande, Schwarz-Grün ist aber für gepeinigte Konservative eine


Zumutung. Und sollte die SPD doch über alle möglichen Schatten in
Richtung GroKo springen, wäre sie in einer guten Position, Merkel
entweder zu neutralisieren oder sogar wegzuverhandeln. Lediglich der
Umstand, dass auch Martin Schulz keine starke Galionsfigur ist,
schützt die Kanzlerin noch eine Weile. Somit sieht alles danach aus,
dass - wenn nicht der absolute Totalschaden einer Neuwahl in Kauf
genommen wird - wir es mit einer Übergangsregierung zu tun bekommen
werden, die dem kompletten demokratischen Parteienspektrum Luft für
eine längst überfällige, nicht nur von einer vermeintlichen
Alternative erzwungene neue Selbstverortung verschafft. Und Merkel
Zeit für einen ebenso überfälligen wie hoffentlich anständigen
Abgang.



Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Danielle Schwarz
Newsmanagerin
Telefon: 06131/485980
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Datum: 20.11.2017 - 19:28 Uhr
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