Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel MdL gratuliert hessischen Parteifreunden zum überzeugenden Einzug in den Landtag
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Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
das überzeugende Ergebnis unserer Parteifreunde bei der heutigen
hessischen Landtagswahl zur Kenntnis genommen. Dass es der Mannschaft
um den AfD-Spitzenkandidaten Dr. Dr. Rainer Rahn gelungen ist, das
Wahlergebnis von 2013 in einem seit Jahrzehnten links-grün
dominierten Bundesland wie Hessen zu verdreifachen und ein solides
zweistelliges Ergebnis zu erzielen, nötigt sicherlich allen
Landesverbänden der AfD in ganz Deutschland Respekt ab - dazu unsere
herzlichsten Glückwünsche aus Stuttgart nach Wiesbaden. Mit dem
Einzug der AfD in den Hessischen Landtag ist die Alternative für
Deutschland mittlerweile nicht nur im Europaparlament und dem
Deutschen Bundestag, sondern in allen deutschen Landtagen vertreten -
ein einmaliges Ergebnis in Deutschland, wo es bislang noch keine
Partei geschafft hat, in nur fünf Jahren alle Parlamente zu erobern
und eine derartige Erfolgsgeschichte zu schreiben. Wir sind uns
sicher, dass die AfD-Landtagsabgeordneten auch in Hessen in kürzester
Zeit das parlamentarische Handwerk lernen und sich als starke
Opposition nicht nur zu Wort melden, sondern starke Akzente für das
Land Hessen setzen werden.
Es ist ein Trugschluss, die Wahl in Hessen mit den für die
Altparteien katastrophalen Verlusten allein auf landespolitische
Themen zu reduzieren - mit ihrer Stimmabgabe haben die Wähler in
Hessen wie schon vor zwei Wochen in Bayern der Großen Koalition in
Berlin eine derbe Abfuhr erteilt, die ein 'Weiter so' des notdürftig
zusammengeschusterten schwarz-roten Bündnisses auf Bundeseben
kategorisch ausschließen sollte. Unsere Analyse zeigt, dass das
bürgerliche Lager ungeachtet des medialen Hypes für die Grünen, der
vor allem in den letzten Tagen und Wochen äußert befremdlich
wahrgenommen werden musste, stärker geworden ist und die Grünen nur
die Stimmverluste der SPD aufgefangen haben. Beide Koalitionäre der
Großen Koalition, die seit der Bundestagswahl im Dauerstreit liegen
und das Land nicht führen, wurden massiv abgestraft und mussten in
gleichem Maße Federn lassen. CDU/CSU und SPD stehen nun vor einem
Scherbenhaufen, den sie zu allererst ihren allzeit
zweckoptimistischen Parteispitzen um Angela Merkel und Andrea Nahles
zu verdanken haben. Ich bin gespannt, ob die Große Koalition in
Berlin unter diesen Umständen überhaupt fortgesetzt werden kann und
sollte - normalerweise muss dieses unselige, den Wählerwillen in
keiner Weise widerspiegelnde Zweckbündnis beendet werden, mit allen
daraus resultierenden Konsequenzen. Ich bin sicher, dass uns
gleichermaßen interessante wie turbulente Tage und Wochen
bevorstehen, die die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig
verändern werden!"
Bernd Gögel MdL
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
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Datum: 29.10.2018 - 07:14 Uhr
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