Einladung: Landesparteitag der Piratenpartei Bayern am kommenden Samstag

(ots) - Am kommenden Wochenende 26. - 27. Januar 2019
findet in der Sportgaststätte des TV 1881 Altdorf e.V. der
Landesparteitag der Piratenpartei Landesverband Bayern statt. Auf
diesem Parteitag wird der Vorstand neu gewählt und der
Europawahlkampf im Mai 2019 diskutiert. Alle Mitglieder der PIRATEN
Bayern sind teilnahmeberechtigt, die Piratenpartei verzichtet seit
Anbeginn auf ein Delegiertensystem.

Mit der Europawahl endet dann eine Serie überregionaler Wahlen,
die 2017 mit der Bundestagswahl begann, im Oktober 2018 mit der
Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern fortgesetzt wurde und nun
vorerst mit der Europawahl ihr Ende findet. Über 2 Jahre befanden
sich die PIRATEN Bayern dann im Wahlkampfmodus.

Wir freuen uns besonders, am Sonntag unseren Spitzenkandidaten für
die Europawahl Hr. Dr. Patrick Breyer begrüßen zu dürfen, der mit
uns gemeinsam den Wahlkampf in Bayern starten wird. Patrick Breyer (*
1977) ist Bürgerrechtler und Jurist. Von 2012 bis 2017 war er
Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und zeitweise
Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion. Patrick Breyer engagiert
sich im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung für Datenschutz und
Bürgerrechte und war an der erfolgreichen Sammelklage gegen die
Vorratsdatenspeicherung beteiligt. 2012 erklärte das
Bundesverfassungsgericht auf Beschwerde Breyers Regelungen zur
Bestandsdatenauskunft für teilweise verfassungswidrig.

Mit diesem Wahlkampfauftakt wollen die PIRATEN Bayern ihren
bescheidenen Erfolg in Bayern (ein Landtags - Zweitstimmen-Plus von
30% im Vergleich zur Bundestagswahl) noch einmal wiederholen und die
bayerischen Bürger überzeugen, die PIRATEN erneut ins Europaparlament
zu wählen. 2019 wird nach derzeitiger Planung der Bundesregierung
letztmals eine Wahl ohne Prozenthürde möglich sein, die jetzt bereits


für 2024 geplant wird.

Auch die Konsolidierung der PIRATEN Bayern soll auf dem Parteitag
wichtiges Thema werden, auch wenn es wohl erst nach der Europawahl
praktisch angegangen wird.

Aus dem bisherigen Vorstand stellen sich der Vorsitzende Martin
Kollien-Glaser, der Schatzmeister Detlef Netter sowie der Beisitzer
Stefan Albrecht und die in 2018 nachgewählte stellvertretende
politische Geschäftsführerin Myriam Kalipke wieder zur Wahl.

Alle wichtigen Informationen zum Parteitag findet man wie immer
in unserem PIRATEN-Wiki unter:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_19.1

Der Ablauf ist wie folgt geplant:

Samstag, 26.1.2019, 11:00 Uhr

Eröffnung der Versammlung

TOP 1: Grußworte
TOP 2: Organisatorisches:
TOP 3: Tätigkeitsbericht des Vorstands & Aussprache
TOP 4: Nachbereitung Landtags- und Bezirkstagswahl &
Tätigkeitsbericht Wahlkampforga
TOP 5: Bericht der Kassenprüfer & Rechnungsprüfer
TOP 6: Entlastung des Vorstands
TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 8: Satzungsänderungsanträge mit Einfluss auf Zusammensetzung und
Amtsdauer des Landesvorstands oder des Schiedsgerichts
TOP 9: Beschluss über die Amtsdauer des zu wählenden Vorstands
TOP 10: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
TOP 11: Neuwahl des Vorstands
TOP 12: Wahl des Schiedsgerichts
TOP 13: Wahl der Kassenprüfer
TOP 14: Wahl / Vorschläge für Themenbeauftragungen
TOP 15: Wahl der Vertrauenspiraten TOP 16: Diskussion zur
Konsolidierung der PP-BY

- Unterbrechung des Parteitags bis
Sonntag, 27. Januar 2019, 11:00 Uhr

TOP 17: Europa - Wahlkampf-Auftakt mit dem Spitzenkandidaten Patrik
Breyer
TOP 18: Vorstellung des aktuellen Stands der Vorbereitungen zur
Europawahl 2019
TOP 19: Anträge (Leit-, Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige
Anträge und Positionspapiere)
TOP 20: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den
Vorstand

Die PIRATEN Bayern freuen sich auf zahlreiche Teilnahme von
Parteimitgliedern, Pressevertretern und Gästen. Für ein Abendprogramm
vor Ort ist gesorgt.



Pressekontakt:
Martin Kollien-Glaser
Landesvorsitzender
mail: martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
mobil: 01520 989 44 11

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Datum: 22.01.2019 - 08:43 Uhr
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