Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Fahrverboten
ID: 1703504
Fahrverboten, die die Koalition jetzt mit einer Novelle des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes verabschieden will, ist unklar.
Sicher werden Richter, die sich mit Klagen gegen Luftreinhaltepläne
befassen müssen, das neue Gesetz mit in Betracht ziehen - insofern
dürfen sich Dieselfahrer in weniger stark belasteten Städten durchaus
Hoffnung machen. Andererseits bleiben Fahrverbote als letztes Mittel
nicht ausgeschlossen - wie bisher auch. Beruhigungspille für die
Bürger oder wichtige Reaktion auf die Dieselkrise? Die Antwort auf
diese Frage steht noch aus.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 72052424
E-Mail: spaetdienst@stzn.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Original-Content von: Stuttgarter Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 11.03.2019 - 20:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1703504
Anzahl Zeichen: 973
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Stuttgart
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 555 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Fahrverboten"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Stuttgarter Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Mit dem Votum von Grünen und FDP zugunsten von Sondierungsgesprächen mit der SPD ist noch keine Entscheidung für eine Ampel gefallen. Aber eine Vorentscheidung. Beiden Parteien ist klar geworden, dass die Union derzeit weder regierungsfähig noch regierungswillig ist. (...) Grüne und Liberale
"Stuttgarter Zeitung" zum Anschlag in Würzburg ...
Die Persönlichkeit und die Entwicklung des Täters müssen genau untersucht werden. Denn nur so lassen sich Verbrechen dieser Art verhindern. Die wichtigste offene Frage: Was hat dieser 24-Jährige die ganze Zeit, immerhin sechs Jahre, in Deutschland gemacht? Gab es Sprach- und Integrationskurse? H
Die "Stuttgarter Zeitung" kommentiert die Beobachtung der "Querdenker" durch den Verfassungsschutz: ...
Wo das Querdenken zur bloßen Quertreiberei missrät, sind Kollisionen mit Recht und Gesetz unvermeidlich. Querdenken kann auch ins Abseits führen, etwa in einen braunen Sumpf. Das lässt sich am Beispiel der gleichnamigen Organisation besichtigen, die in Stuttgart zu Hause, aber längst bundesweit
Weitere Mitteilungen von Stuttgarter Zeitung
neues deutschland: Kommentar zum angekündigten Rückzug Wagenknechts: Kein guter Tag ...
Für Linke kann dies kein guter Tag sein. Dass Sahra Wagenknecht nicht wieder für den Fraktionsvorsitz im Bundestag antritt, ist eine Kapitulationserklärung, selbst wenn sie der Einsicht in gesundheitliche Grenzen folgt. Auch für ihre Partei ist dies ein Tag der Niederlage, die Besiegelung ein
WAZ: NRW-Grüne warnen vor Scheitern der Grundsteuerreform ...
Die NRW-Grünen warnen angesichts der aufgeheizten Debatte um die Zukunft der Grundsteuer vor einem möglichen Scheitern der Reform der wichtigen Kommunalabgabe. "Das Gefeilsche um die Grundsteuerreform ist unverantwortlich. Die Querschüsse von Bayern und Niedersachsen, aber auch der SPD-V
Thomas Jung: "Innenminister verschleiert Kriminalität" ...
SPD-Minister Schröter verkündet, Brandenburg sei "wieder ein bisschen sicherer geworden," weil die Gesamtzahl aller Delikte zurückgegangen ist. In Wahrheit sind gerade in Kernbereichen der Kriminalität die Zahlen teils dramatisch angestiegen. So sind Straftaten gegen die sexuel
RTL/n-tv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: 67 Prozent der Deutschen wollen, dass Merkel Kanzlerin bleibt - Falls sie früher gehen sollte, befürworten 56 Prozent Neuwahlen ...
Sympathiezuwachs für Merkel, Stimmungsdelle für AKK Angela Merkel soll Bundeskanzlerin bleiben. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer äußern zwei Drittel der Wahlberechtigten (67%) den Wunsch, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 regiert. Nur 29 Prozent der Befragten
